Satzungen & Verordnungen: Gemeinde Tiefenbach

In diesem Bereich können Sie sich verschiedene örtliche Satzungen und Verordnungen herunterladen.

Die Gemeinden können die weisungsfreien Angelegenheiten durch Satzung regeln, soweit die Gesetze keine Vorschriften enthalten. Bei Weisungsaufgaben können Satzungen nur erlassen werden, wenn dies im Gesetz vorgesehen ist.

Die Gemeinde Tiefenbach am Federsee nutzt dieses Recht in vielen Angelegenheiten. Die örtlich geltenden Satzungen, Verordnungen und Richtlinien werden in der Regel vom Gemeinderat beschlossen. Die Sammlung dieser wird auch Ortsrecht bezeichnet.

 

• A

Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Biberach 

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abwallwirtschaftssatzung) in der Fassung vom 29.10.2021 (PDF-Datei)

Satzungen & Kreisrecht / Landkreis Biberach 

Abwasser

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 11.04.2011 (PDF-Datei)

Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 (PDF-Datei)

 

• E

Ehrenamtliche Entschädigung

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.07.2018 (PDF-Datei)

Erschließungsbeitragssatzung

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 26.06.2006 (PDF-Datei)

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 20.09.2023 (PDF-Datei) Inkrafttreten ab 01.01.2024

 

• F

Freiwillige Feuerwehr

Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) vom 30.05.2005 (PDF-Datei)

Feuerwehrentschädigungssatzung vom 23.07.2018 (PDF-Datei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) vom 23.07.2018 (PDF-Datei)

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee - Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS vom 26.04.2023 (PDF-Datei)

Jugendfeuerwehr

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Alleshausen, Seekirch und Tiefenbach zur Einrichtung und Unterhaltung einer gemeinsamen Jugendfeuerwehr zum 01.01.2002 (PDF-Datei)

Ordnung für die Jugendfeuerwehr Alleshausen-Seekirch-Tiefenbach (Jugendfeuerwehrordnung) vom 31.07.2023 (PDF-Datei)

Friedhof (gemeinsamer Friedhof Gemeinden Alleshausen, Seekirch und Tiefenbach)

Friedhofsatzung vom 17.10.2018 (PDF-Datei)

 

• G

Gemeindesaal Tiefenbach

Benutzungsordnung für den Gemeindesaal Tiefenbach vom 04.02.2002 (PDF-Datei)

Gutachterausschuss

Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Riedlingen vom 24.07.2023 (PDF-Datei)

 

• H

Hauptsatzung

Hauptsatzung der Gemeinde Tiefenbach am Federsee vom 24.01.2022 (PDF-Datei)

Haushaltssatzung

Haushaltssatzung der Gemeinde Tiefenbach für das Haushaltsjahr 2023 vom 06.02.2023 (PDF-Datei)

Hundesteuer

Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Tiefenbach am Federsee vom 19.09.2022 (PDF-Datei)

 

• K

Kindertageseinrichtung St. Maria Tiefenbach

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - in der Fassung vom 15.09.2021, Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.2023 (PDF-Datei)

 

• M

Mitteilungsblatt

Anzeigengebühren zum 01.04.2023 (PDF-Datei)

 

• O

Obdachlose und Flüchtlinge

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 06.02.23 (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachungen

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 13.03.2017 (PDF-Datei)

 

• S

Streupflicht (Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen von Gehwegen)

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 14.11.2022 (PDF-Datei)

 

• W

Wasserversorgung

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung − WVS) vom 11.04.2011 (PDF-Datei)

Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 13.12.2021 (PDF-Datei)