Aktuelles: Gemeinde Tiefenbach

Seitenbereiche

Räum- und Streupflicht auf Gehwegen und gleichgestellten Flächen

Artikel vom 01.12.2021

Die Räum- und Streupflichtsatzung der Gemeinde Tiefenbach verpflichtet die Straßenanlieger, innerhalb der geschlossenen Ortslage die Gehwege zu reinigen, bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 8.00 Uhr, geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20.00 Uhr.

In Straßen mit einseitigem Gehweg sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. Falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, gelten die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1 m als Gehweg, die von den Anliegern zu betreuen sind. Auch gemeinsame Geh- und Radwege, die mit Verkehrszeichen zur Benutzung durch Fußgänger und Radfahrer beschildert sind, unterliegen der Räum- und Streupflicht der Anlieger. Es wird darauf hingewiesen, dass der geräumte Schnee und das auftauende Eis auf dem Grundstück des Anliegers selbst anzuhäufen ist. Soweit der Platz dafür nicht ausreicht, ist der Schnee am Rande der Fahrbahn anzuhäufen. Der Schnee darf keinesfalls in die Mitte der Straße geworfen werden. Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abfließen kann. Zum Bestreuen soll abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche verwendet werden. Streumaterial kann an den Streugutkisten unentgeltlich entnommen werden. Weiterhin wird aus Gründen des Umweltschutzes empfohlen, auftauende Streumittel nur bei Gefahr von Glatteisbildung und sehr sparsam zu verwenden.

Die Straßenanlieger werden gebeten, bei Schneefall sowie bei Schnee- oder Eisglätte rechtzeitig und sorgfältig ihrer Pflicht zum Räumen und Bestreuen der Gehwege nachzukommen. Etwaige Verstöße stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Geldbuße geahndet werden können. Ungeachtet dessen haftet der Betroffene – sollte er bei Unfällen seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen sein – auch zivilrechtlich und muss unter Umständen mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen rechnen.