Suche: Gemeinde Tiefenbach

Satzungen & Verordnungen In diesem Bereich können Sie sich verschiedene örtliche Satzungen und Verordnungen herunterladen. Die Gemeinden können die weisungsfreien Angelegenheiten durch Satzung regeln, [...] Biberach Abwasser Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 11.04.2011 (PDF-Datei) Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom [...] (PDF-Datei) Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) vom 23.07.2018 (PDF-Datei) Satzung zur Regelung[mehr]

Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Bekanntmachung von Widerspruchsrechten Widerspruch gegen[mehr]

für die Feuerwehrfahrzeuge hingewiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten [...] 172 € 138 € 4 Kinder u. mehr 29 € 58 € 46 € Gleichzeitig wird die Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Benutzung der KITA Tiefenbach vom 15.09.2021 beschlossen. BM Müller verweist in Bezug auf[mehr]

gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) [...] der Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 2,63 €/(m²) zu. Der vorgelegten Satzungsänderung - Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) wird [...] nimmt diese Beispielsberechnung zur Kenntnis. Die von der Verbandsverwaltung entworfene Haushalts- satzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 steht zur Beschlussfassung an. Die Planansätze werden[mehr]

Abwasserkanäle nach der EKVO und Beratung von Sanierungsmaßnahmen ➢ Aktualisierung des Ortsrechts (Satzungen) auf die aktuelle Rechtslage ➢ Breitbandausbau – Glasfaserausbau in jedes Haus über die OEW Breitband[mehr]

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.24 Auf Grund[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Be- bauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. - 15 - (2) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2010 in Kraft [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Tiefenbach am Federsee, den 24.01.2022 Helmut Müller Bürgermeister Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 4 von 4 V. Schlussbestimmungen § 8 Wertgrenzen Soweit in dieser Satzung Wertgrenzen genannt sind, gelten diese Werte ohne Umsatzsteuer. § 9 Inkrafttreten Diese Hauptsatzung[mehr]

Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 1 von 5 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 968.1 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der [...] BadenWürttemberg am 19.09.2022 folgende Satzung einstimmig beschlossen. § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Tiefenbach am Federsee erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] ung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 13 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.01 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 21.10.1996 in der Fassung der[mehr]

en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung der Satzung verletzt worden ist. Tiefenbach am Federsee, den 15.11.22 Helmut Müller, Bürgermeister Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt[mehr]