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Empfehlungen der Spitzenverbände als 12/12 Regelung. Die Benutzungsgebühren wurden durch Beschluss des GR vom 04.08.25 zum 01.09.25 angepasst. Betreuungsart RegelRegelRegel Alter 3 - 6 Jahre 2 -3 Jahre 2 -3 Jahre [...] Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.25 Auf Grund § 4 der Gemeindeordnung für [...] ung ist am ersten Fehltag eine Benachrichtigung erforderlich. (3) Die Einrichtung ist in der Regel von Montag bis Freitag, mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage, der Ferien der Einrichtung und der z[mehr]

n Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, die im Gebührenverzeichnis nicht explizit benannt sind und für die keine Gebühren- freiheit vorgesehen [...] Abs. 4 GemO: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang [...] Gebührenfrei, wenn mit der Bearbeitung des Antrags noch nicht begonnen wurde." 3. Befreiung "(Ausnahmebewilligung, Dispens) von gesetzlichenVorschriften oder gemeindlichen Bestimmungen" 18,00 € / ZE 4. Gen[mehr]

n Die Satzung tritt am 01.03.2025 in Kraft. Tiefenbach, den 30.01.2025 Helmut Müller, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Ge [...] Biberach Az.: . 047.01 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2024, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 29.01.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen B[mehr]

Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg in Ver-bindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuer-gesetzes für Baden- [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg. Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben [...] § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO)[mehr]

Veranstaltungen, die unter das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (Jugendschutzgesetz) fallen, ist der Veranstalter für die Einhaltung der gesetzlichenBestimmungen verantwortlich. (8) Die e [...] 29.10.2025 folgende Benutzungs- und Entgeltordnung für den Gemeindesaal erlassen. § 1 Geltungsbereich und Zweckbestimmungen (1) Diese Benutzungs- und Entgeltordnung gilt für den Gemeindesaal in Tiefenbach [...] Stellen erforderlich werden, obliegt diese Verpflichtung dem jeweiligen Benutzer (Veranstalter). (4) Benutzer und Besucher unterwerfen sich mit dem Betreten des Gebäudes den Bestimmungen dieser Ordnung. § 3[mehr]

Satzungen & Verordnungen In diesem Bereich können Sie sich verschiedene örtliche Satzungen und Verordnungen herunterladen. Die Gemeinden können die weisungsfreien Angelegenheiten durch Satzungregeln, [...] soweit die Gesetze keine Vorschriften enthalten. Bei Weisungsaufgaben können Satzungen nur erlassen werden, wenn dies im Gesetz vorgesehen ist. Die Gemeinde Tiefenbach am Federsee nutzt dieses Recht in vielen [...] örtlich geltenden Satzungen, Verordnungen und Richtlinien werden in der Regel vom Gemeinderat beschlossen. Die Sammlung dieser wird auch Ortsrecht bezeichnet. A Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Biberach[mehr]

Diese Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zu [...] Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] 9, 10 und § 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der[mehr]

Kostenersätzen gemäß § 34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung verwiesen. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut [...] Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der FFW Tiefenbach am Federsee Seite 1 von 4 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az: 132.3 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes [...] am Federsee (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 21.05.2019[mehr]

2 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg [...] Landkreis Biberach Az.: .131-22-2 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) vom 23.07.2018 Aufgrund [...] Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.06.2020 in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom[mehr]

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Diese Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zu [...] Landkreis Biberach Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 13.12.2021 Aufgrund[mehr]