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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 46 Ergebnisse in 13 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 46.
Satzungen & Verordnungen

Satzungen & Verordnungen In diesem Bereich können Sie sich verschiedene örtliche Satzungen und Verordnungen herunterladen. Die Gemeinden können die weisungsfreien Angelegenheiten durch Satzung regeln, [...] Biberach Abwasser Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 11.04.2011 (PDF-Datei) Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom [...] (PDF-Datei) Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) vom 23.07.2018 (PDF-Datei) Satzung zur Regelung[mehr]

Zuletzt geändert: 04.07.2024
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_20.09.23.pdf

Ablösung weiterhin. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 8 von 8 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 1 von 8 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 626.21 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeit [...] wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 3 von 8 (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 300,43 KB
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Zuletzt geändert: 21.09.2023
Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wassersorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstuecke_mit_Wasser__Wasserversorgungssatzung__vom_11.04.2011.pdf

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.07.2011 in Kraft. Gleichzeitig [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande ge- kommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 287,21 KB
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_ehrenamtliche_Entschaedigung_vom_23.07.2018.pdf

16 geltende Stufe. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Mit Inkrafttreten dieser Satzung treten die bisherigen Satzungen bzw. Satzungsänderungen über die Entschädigung [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.07.2018 Der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee hat am 23.07.2018 aufgrund[mehr]

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Dateigröße: 82,40 KB
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Sechste_Satzung_zur_AEnderung_der_Satzung_ueber_die_oeffentl._Abwasserbeseitigung_vom_13.12.2021.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Fuenfte_Satzung_zur_AEnderung_der_Wasserversorungssatzung_vom_13.12.2021_.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversor [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
2024-01-11.pdf

Gemeinderat am 21.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Sechsten Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinderat am 21.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung)[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.01.2024
Feuerwehrsatzung.pdf

§ 17 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten anders lautende Satzungen mit Inkrafttreten dieser Satzung außer Kraft. Anmerkung gemäß § [...] Gemeinderat am 30. Mai 2005 folgende Satzung beschlossen: §1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Tiefenbach, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine ge [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) Aufgrund des§ 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 3 Satz 1 und Abs.[mehr]

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Dateigröße: 198,32 KB
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Zuletzt geändert: 29.08.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_26.06.2006.pdf

dieser Satzung. (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 0 1.01.2007 in Kraft. Ausgefertigt! ['hl 26.06.2006 Bürgermeister Tf/ErschließungsSatzung.doc II [...] die­ se Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die V orschrif­ ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge­ nehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Wanderbeilagen wurden ergänzt. 4. Die Satzung wurde dem Landratsamt Biberach gern. § 4 Abs. 3 Satz 3 GemO angezeigt. Bad Buchau, den 29.11.2006 2. Vorstehende Satzung wurde gern. § 4 Abs. 3 Satz 1 GemO wie[mehr]

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Dateigröße: 834,95 KB
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Gutachterausschussgebuehrensatzung_vom_24.07.23.pdf

Geschäftsstelle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden Gebühren [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023