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Bekanntmachung_Inkraftreten_der_Satzungen_zum_Bebauungsplan_und__Örtliche_Bauvorschriften_Aam_Zeilweg_II.pdf

Inkrafttreten der Satzungen zum Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Am Zeilweg II“ Seite 1 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Gemeinde Tiefenbach am Federsee Inkrafttreten der Satzungen 1. Bebauungsplan [...] von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrens- vorschriften beim Zustandekommen dieser [...] Tiefenbach, gemäß § 74 Abs. 7 Landesbauordnung Baden-Würt- temberg (LBO) als jeweils selbstständige Satzung be- schlossen. Ziel und Zweck Die Gemeinde Tiefenbach hat im Jahr 2016 gegen- über der bestehenden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 274,31 KB
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Zuletzt geändert: 07.08.2025
Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung_der_Gemeinde_Tiefenbach_am_Federsee_für_das_Haushaltssatzung_2026.pdf

etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Sat- zung [...] , wird festgesetzt auf 0 EUR. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 280.000 EUR. § 5 Steuersätze Nachrichtlich: Hebesätze Die Hebesätze wurden in der Satzung über die [...] der Steuermessbeträge. 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung a) Die vorstehende Haushaltssatzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssat- zung der Gemeinde Tiefenbach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.02.2026
Bekanntmachung_über_die_Durchführung_des_Volksbegehrens_XXL_Landtag_verhindern.pdf

erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26 [...] zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetzentwurf zum Volksbegehren „XXL-Landtag [...] verhindern!" Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes - Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von 70 auf 38 vermeiden A. Zielsetzung Dieser Gesetzentwurf führt eine[mehr]

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Dateigröße: 775,31 KB
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Zuletzt geändert: 17.04.2025
Benutzungs- und Beitragsordnung für die Kita St. Maria Tiefenbach

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria Tiefenbach Kita St. Maria Tiefenbach Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria Tiefenbach - Kindergartensatzung in[mehr]

Zuletzt geändert: 07.08.2025
Benutzungs-_und_Entgeltordnung_Gemeindesaal_Tiefenbach_am_Federsee__29.10.2025_.pdf

Zustimmung der Gemeindeverwaltung. (3) Werbung und Warenverkauf innerhalb der Räumlichkeiten bedarf der Zustimmung der Gemeindeverwaltung. (4) Fundsachen sind bei der Gemeindeverwaltung abzugeben. (5) [...] Bei Veranstaltungen, die unter das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (Jugendschutzgesetz) fallen, ist der Veranstalter für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich. (8) [...] deren Mitglieder) als Gesamtschuldner im Sinne von § 421 BGB. § 6 Verstöße gegen die Benutzungsordnung Bei Verstößen gegen die Benutzungsordnung kann die Gemeinde die Benutzung der Einrichtung zeitlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2025
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_des_Gemeinderats_vom_13.03.23.pdf

Feuer- wehrangehörigen von 10 € auf 12 €/Std. und einer damit verbundenen Satzungsänderung zu (die Satzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt veröffentlicht). Die Freiwillige Feuerwehr Tiefenbach hat[mehr]

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Dateigröße: 174,64 KB
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Zuletzt geändert: 22.03.2023
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_vom_20.09.2023.pdf

Die Gemeinde Tiefenbach erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes so- wie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche 1. zum Anbau bestimmte Straßen und Plätze (Anbau- [...] 4 des Kommunal-abgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 20.09.23 folgende Satzung beschlossen: [...] Geräusch- immissionen (Lärmschutzanlagen) keine Erschließungs- beiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgaben- gesetzes. § 21 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 11.12.90 findet[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.09.2023
Bericht_aus_der_letzten_öffentlichen_Sitzung_des_Gemeinderats_24.07.24.pdf

Gemeinde-ordnung für Baden-Württemberg auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten von BM Müller mit folgenden Worten verpflichtet: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und ge [...] In der abgelaufenen Sitzungsperiode 2019-2024 wurden 46 Sitzungen abgehalten und dabei 366 Tagesordnungspunkte behandelt, ganz abgesehen von den vielen Einzelfragen, die entschieden werden mussten. Es galt [...] Abwasserkanäle nach der EKVO und Beratung von Sanierungsmaßnahmen ➢ Aktualisierung des Ortsrechts (Satzungen) auf die aktuelle Rechtslage ➢ Breitbandausbau – Glasfaserausbau in jedes Haus über die OEW Breitband[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2024
Bericht_aus_der_öff._Sitzung_vom_22.12.25.pdf

Mitgliedern des Gemeinderats für ihren ehrenamtlichen Einsatz sowie die stets guten Beratungen und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung und des Gemeindeverwaltungs- verbands, insbesondere [...] n. Im bereits vorgestellten Haushalts- entwurf für 2026 für Tiefenbach sind 264.850 € an Kreisum- lage enthalten, allerdings auf Grundlage eines Hebesatzes von 29,5 %. Mit nun 28,0 % beträgt die Kreisumlage [...] Kommunalamt nun darauf verständigt, dass dieser Buchungsvorgang ab dem Jahresabschluss 2022 so umgesetzt wird. Zu diesem Zeitpunkt dürfte der Gemeinde dann auch die uneingeschränkte Prüfungsbestätigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.01.2026
Bericht_aus_der_öff._Sitzung_vom_26.11.2025.pdf

vorgelegten Satzungsänderung wird einstimmig zugestimmt. Zur aktuellen Finanzsituation der Gemeinde gibt Kämmerer Schmid eine vorsichtige Ergebnisprognose für 2025: Ein Überschuss in Größenordnung von ca. [...] zwingende Anwendung des Neues Kommunales Haushaltsrecht (NKHR) waren zusätzliche Personalressour- cen erforderlich. Weiterhin kann bekannt gegeben werden, dass die Jahresabschlüsse 2021 und 2022 rechnerisch be- [...] aber unerlässlich. Nach Ausgleich der vorgenannten Abmangelbeträge in 2026-27 kann eine Senkung der Gebühr ab 2028 voraussichtlich wieder in Aussicht gestellt werden. Der Gemeinderat fasst nach Beratung und[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2025