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Gesucht nach "satzung".
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2023-12-21.pdf

mit Wasser (Wasser- versorgungssatzung) vom 21.12.23 sowie die Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 beschließen. Diese Satzungen werden voraussichtlich [...] , 11.01.24. Gemeinde Tiefenbach Vorgesehene Satzungsänderungen Der Gemeinderat wird voraussichtlich am 21.12.23 die Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Was [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [mehr]

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Zuletzt geändert: 20.12.2023
Sitzungsbericht

terminiert. 6. Erstellung des Verordnungsentwurfs Im Frühjahr soll mit der Erarbeitung des Verordnungsentwurfs begonnen werden. Dieses ist wichtig, um die genauen Regelungen zu kennen, aber auch um die [...] vor der öffentlichen Auslage – sollen mögliche Gebietskulissen erarbeitet werden, die den gesetzlichenVorschriften (3% Kernzone,…) entsprechen. 4. Arbeitsgruppen Die Ergebnisse der acht Arbeitsgruppen wurden [...] beitreten möchte. Diese Selbstbestimmung gilt auch für einen möglichen Austritt. Die entsprechenden Verfahrensregeln müssen noch festgelegt werden. Dies wurde von Seiten der Ministerin Walker in Waldsee bestätigt[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2025
2024-02-08.pdf

von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeinde- ordnung erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach [...] vorstehende Haushaltssatzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung der Gemeinde Tiefenbach für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 121 der Gemeinde- ordnung für Bade [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
2024-05-02.pdf

aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten. Daher ist keine Satzungsänderung erforderlich [...] Benutzungsgebühr 2024/2025 Alter 3 - 6 Jahre 2 - 3 Jahre 2 - 3 Jahre Bereuungs- art RegelkitaRegelkitaRegelkita Betreuungs- zeit 33 Std. 33 Std. 26,25 Std. Sozialstaffel: Kind in der Familie bis 18 [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2024
Sitzungsbericht_vom_21.12.23.pdf

gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) [...] der Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 2,63 €/(m²) zu. Der vorgelegten Satzungsänderung - Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) wird [...] nimmt diese Beispielsberechnung zur Kenntnis. Die von der Verbandsverwaltung entworfene Haushalts- satzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 steht zur Beschlussfassung an. Die Planansätze werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.01.2024
Sitzungsbericht_vom_22.04.2024.pdf

: Benutzungsgebühr 2024/2025 Alter 3 - 6 Jahre 2 - 3 Jahre 2 - 3 Jahre Bereuungs-art RegelkitaRegelkitaRegelkita Betreuungs- zeit 33 Std. 33 Std. 26,25 Std. Sozialstaffel: Kind in der Familie bis 18 [...] 09.2025 Der räumliche Bedarf für Kinder ab 2 Jahren ist mit der jetzigen Betriebsform Regel und Kleingruppe Regel – insgesamt 37 Plätze ausreichend. Bauliche Konsequenzen 01.09.2023 bzw. ab 01.09.2024 [...] für die Feuerwehrfahrzeuge hingewiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2024
2024-09-26.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] ell GVV Bad Buchau hier: Auftragsvergabe gewässerökologisches Gut- achten 8. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung 9. Verschiedenes Nr. 39 Donnerstag, 26.09.24 [...] Fahrerlaubnisbehörde ab Oktober nur nach vorheriger Terminvereinbarung geöffnet Um den Service für die Bürgerinnen und Bürger zu ver- bessern und die Bearbeitung von Anfragen effizienter zu gestalten, wird die[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.09.2024
2024-02-01.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Vertreter ab 20. August 2023 in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen. Nicht mitgliedschaftlich organisierte [...] Satz 2 i. V. m. Abs. 3 KomWO erbringen. Sind die Betreffenden aufgrund der Rückkehrregelung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) wahlberechtigt, müssen sie dabei außerdem erklären, in welchem M[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2024
2024-11-21.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Vorberatung Haushalt 2025 mit Kämmerer M. Schmid 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- steuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) 5. Ganztagesbetreuung an der Grundschule: hier: Grundsatzbeschluss [...] des Gemeinderats findet am Mittwoch, 27.11.24 um 19 Uhr im Rathaus Tiefenbach statt. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Bericht des Bürgermeisters 2. Bekanntgabe der Niederschrift aus der letzten[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.11.2024
2024-04-18.pdf

bewertet. Wird der Fall als dringlich eingestuft, bekommt man in der Regel einen Termin an diesem Tag. Die Wartezeit bis zu diesem Termin muss nicht zwingend in der Zulassungsstelle erfolgen. Termine für [...] staltung „Demokratie beginnt vor Ort“ teil. Das Treffen stellte das ehrenamtliche Engagement in den Mittelpunkt und würdigte den Einsatz der Kommunalpolitikerinnen und -politiker für die Demokratie. Bild: [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [mehr]

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Zuletzt geändert: 23.04.2024