Suche: Gemeinde Tiefenbach

nung beim Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbe- achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung der Satzung verletzt worden ist. Tiefenbach am Federsee, den 06.02.2023 gez. Müller, Bürgermeister Die Satzung wird im vollen Wortlaut • auf der Homepage der [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 1 Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.24 Auf Grund[mehr]

Satzungen & Verordnungen In diesem Bereich können Sie sich verschiedene örtliche Satzungen und Verordnungen herunterladen. Die Gemeinden können die weisungsfreien Angelegenheiten durch Satzung regeln, [...] Biberach Abwasser Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 11.04.2011 (PDF-Dokument, 168,45 KB, 17.08.2020) Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche [...] en können Satzungen nur erlassen werden, wenn dies im Gesetz vorgesehen ist. Die Gemeinde Tiefenbach am Federsee nutzt dieses Recht in vielen Angelegenheiten. Die örtlich geltenden Satzungen, Verordnungen[mehr]

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

Powerpointpräsentation die rechtlichen Grundlagen sowie den Satzungsentwurf für eine Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. Er führt aus, dass die bisherigen Grundsteuerwerte [...] Transparenzregisters. Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. BM Müller erläutert, dass aufgrund des Ganztagsf[mehr]

gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) [...] der Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 2,63 €/(m²) zu. Der vorgelegten Satzungsänderung - Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) wird [...] nimmt diese Beispielsberechnung zur Kenntnis. Die von der Verbandsverwaltung entworfene Haushalts- satzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 steht zur Beschlussfassung an. Die Planansätze werden[mehr]

für die Feuerwehrfahrzeuge hingewiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten [...] 172 € 138 € 4 Kinder u. mehr 29 € 58 € 46 € Gleichzeitig wird die Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Benutzung der KITA Tiefenbach vom 15.09.2021 beschlossen. BM Müller verweist in Bezug auf[mehr]

beispielsweise Satzungsänderungen bzw. Neufassungen von Satzungen ist in der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen geregelt. Diese Satzung wurde am 13.03.17 neu gefasst. Darin ist geregelt [...] über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung ver- letzt worden sind. Auf den Anschlag am Rathaus und auf die Veröffentlichung dieser Satzung mit digitaler Signatur [...] der Rubrik Amtliche Bekanntmachungen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03.2017[mehr]

en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung der Satzung verletzt worden ist. Tiefenbach am Federsee, den 15.11.22 Helmut Müller, Bürgermeister Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt[mehr]

Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, die im Gebührenverzeichnis [...] Zurücknahme eines Antrages nach § 4 Abs. 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 6 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung. [...] des zu erstattenden Betrags. § 10 Schlussvorschriften (1) Diese Satzung tritt zum 01.08.2025 in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit tritt die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungs- gebüh[mehr]