Suche: Gemeinde Tiefenbach

der Erlass einer neuer Kostenersatz-Satzung sind notwendig, um künftig rechtssicher Kostenersätze im Rahmen des § 34 Feuerwehrgesetz BW erheben zu können. Der Satzungs- entwurf wurde analog zur Mustersatzung [...] e der Feuerwehr und der Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach zu. Anmerkung: Die Satzung wurde bereits im letzten Mit- teilungsblatt [...] werden. Das Landratsamt Biberach hat bei seiner letzten Prüfung beanstandet, dass die bestehende Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr nicht mehr der aktuellen[mehr]

nach dem Orts- recht (Satzung). Der Gemeinderat stimmt dem vorge- legten Satzungsentwurf über die Benutzung von Ob- dachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einstimmig zu. Die Satzung wurde bereits im letzten [...] n oder Flüchtlingen ist eine öffentliche Aufgabe der Kommunen nach dem Polizeigesetz, die einer Satzung (Ortsrecht) bedarf. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hält auch die Gemeinde Tiefen- bach eine Unterkunft[mehr]

Bürgermeisters 2. Bekanntgabe eines Beschlusses im schriftlichen Verfahren 3. Satzung zur Änderung der Feuerwehrentschädigungs- satzung 4. Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Feuer- wehrkommandanten/des[mehr]

Sinn es ist, Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubinden. Mit der Satzung werden Teile der Grundstücke zum Innenbereich erklärt. Bauvorhaben werden künftig nach § 34 BauGB [...] abgesehen. Es liegen keine begründeten Verdachtsmomente vor, dass durch die Aufstellung der Ergänzungs- satzung Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 BNatschG betroffen sind, da es sich bei der Ände- rung lediglich[mehr]

nach dem Orts- recht (Satzung). Der Gemeinderat stimmt dem vorge- legten Satzungsentwurf über die Benutzung von Ob- dachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einstimmig zu. Die Satzung wurde bereits im letzten [...] n oder Flüchtlingen ist eine öffentliche Aufgabe der Kommunen nach dem Polizeigesetz, die einer Satzung (Ortsrecht) bedarf. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hält auch die Gemeinde Tiefen- bach eine Unterkunft[mehr]

2. Wahl eines Versammlungsleiters und eines Protokoll- führers 3. Vorlage und Verabschiedung der Satzung 4. Wahlen der Vorstandsmitglieder 5. Wahlen der Kassenprüfer 6. Verschiedenes Zu dieser Gründung[mehr]

den Haushalts- plan 2023 3. Anpassung der Anzeigenpreise für das Mitteilungs- blatt Tiefenbach 4. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften hier: Beratung und Beschlussfassung[mehr]

Feuer- wehrangehörigen von 10 € auf 12 €/Std. und einer damit verbundenen Satzungsänderung zu (die Satzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt veröffentlicht). Die Freiwillige Feuerwehr Tiefenbach hat[mehr]

die Durchführung einer Aus- schreibung zur Sanierung / Ausbau alter Zeilweg 3. Erlass einer neuen Satzung zur Regelung des Kosten- ersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee[mehr]

Sinn es ist, Außenbereichsflächen als in den Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubinden. Mit der Satzung werden Teile der Grundstücke zum Innenbereich erklärt. Bauvorhaben in diesem Bereich werden künftig[mehr]