Suche: Gemeinde Tiefenbach

Bürgermeisters 2. Bekanntgabe eines Beschlusses im schriftlichen Verfahren 3. Satzung zur Änderung der Feuerwehrentschädigungs- satzung 4. Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Feuer- wehrkommandanten/des[mehr]

Festlegung der Benutzungsgebühren zum 01.09.24; Änderung des Gebührenverzeichnisses als Anlage zur Satzung über die Benutzung der KITA St. Maria 3. Grundschule Alleshausen hier: Grundsatzbeschluss über die[mehr]

die Feuerwehrfahrzeuge hinge- wiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten [...] 172 € 138 € 4 Kinder u. mehr 29 € 58 € 46 € Gleichzeitig wird die Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Benutzung der KITA Tiefenbach vom 15.09.2021 beschlossen. BM Müller verweist in Bezug auf[mehr]

diesen aus ihrer Mitte gewählten Vertreter ab 20. August 2023 in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen [...] Wählervereinigungen müssen sie außerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw. Wählervereinigung eingehalten worden sind; ● die erforderliche Zahl von Unterstü[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 4. Der Haushaltsplan liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO an sieben Tagen - je eins[mehr]

auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20:00 Uhr. Diese Satzung, bzw. alle weiteren Satzungen der Gemein- de sind auf der Homepage der Gemeinde Tiefenbach, www.tiefenbach-federsee [...] ohne Gehwege ein Streifen mit einer Breite von einem Meter Aufgrund der vor einem Jahr erlassenen Satzung vom 24.11.22 (basierend auf der Mustersatzung des Gemein- detags Baden-Württemberg) obliegt es den [...] verpflichtet, auf jeweils ihrer Straßenseite die entsprechenden Flächen im Sinne von § 3 Abs. 2 dieser Satzung zu räumen und zu streuen. Die Gehwege bzw. bei Straßen ohne Gehwege eine Fläche Nr. 47 Donnerstag[mehr]

Gemeinde 4. Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung hier: Beratung und Beschlussfassung 5. Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungs- satzung hier: Beratung [...] Nach- fragen aus der Bevölkerung nochmals auf die neue Räum- und Streupflichtsatzung hin. Diese Satzung basiert auf der Mustersatzung des Gemeindetags. Demnach sind bei Straßen ohne Gehweg in ungeraden[mehr]

Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemei [...] am 26.04.2023 fol- gende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht [...] genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt- machung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen[mehr]

der Erlass einer neuer Kostenersatz-Satzung sind notwendig, um künftig rechtssicher Kostenersätze im Rahmen des § 34 Feuerwehrgesetz BW erheben zu können. Der Satzungs- entwurf wurde analog zur Mustersatzung [...] e der Feuerwehr und der Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach zu. Anmerkung: Die Satzung wurde bereits im letzten Mit- teilungsblatt [...] werden. Das Landratsamt Biberach hat bei seiner letzten Prüfung beanstandet, dass die bestehende Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr nicht mehr der aktuellen[mehr]

grenze für den Abwasser- und Wasserversorgungs- beitrag hier: Beratung und Beschlussfassung 6. Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen hier: Beratung und Beschlussfassung 7. Kündigung des[mehr]