Suche: Gemeinde Tiefenbach

un- ter dem Schutze seiner Reiterei. welche die feindli- che mehrmals zurückwarf, in ziemlicher Ordnung, wiewohl nicht ohne Verlust. ausführte. Saint-Cyr ließ nun einen Theil seiner Truppen der österreichi-[mehr]

umsonst zu führen, außerdem zweieinhalb Pfund Heller und 2 Fisch- dienste zu geben hatte. Mit dieser Vorschrift des Stifts, die Untertanen umsonst zu führen, ist nun auch der Bezug zu der eingangs erwähnten [...] he Erlaubnis nicht gestattet war. Und eine solche hatte er nicht. Als Strafe für allfällige Gesetzesbrecher waren für Ledige 15 Streiche "ad posteriora" (also auf die Sitzfläche) und für Verheiratete 10[mehr]

Gemeinde-ordnung für Baden-Württemberg auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten von BM Müller mit folgenden Worten verpflichtet: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und ge [...] In der abgelaufenen Sitzungsperiode 2019-2024 wurden 46 Sitzungen abgehalten und dabei 366 Tagesordnungspunkte behandelt, ganz abgesehen von den vielen Einzelfragen, die entschieden werden mussten. Es galt [...] Abwasserkanäle nach der EKVO und Beratung von Sanierungsmaßnahmen ➢ Aktualisierung des Ortsrechts (Satzungen) auf die aktuelle Rechtslage ➢ Breitbandausbau – Glasfaserausbau in jedes Haus über die OEW Breitband[mehr]

öff. Sitzung v. 11.10.24 Der Waldbegang der gemeindlichen Grundstücke erfolgt im Rahmen einer ordnungsgemäß einberufenen öff. Sitzung zusammen mit dem zuständigen Revierförster vom Kreisforstamt, Herr Rene [...] kartiert. Der nachhaltige Schutz und die Pflege dieses sensiblen Waldbereiches wird über die ordnungsgemäße forstliche Bewirtschaftung gewährleistet. Herr Rene Schmid vom Kreisforstamt erläutert, dass[mehr]

Gemeinderat einstimmig die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. BM Müller erläutert, dass aufgrund des Ganztagsförderungsgesetzes ab dem Schuljahr 2026/2027 schritt- weise [...] Powerpointpräsentation die rechtlichen Grundlagen sowie den Satzungsentwurf für eine Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. Er führt aus, dass die bisherigen Grundsteuerwerte [...] lt wurde. Die Verwaltung hat dies vor Ort überprüft und einen Rückbau angeordnet. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wird eingeleitet. Weiterhin wurde aufgrund Befangenheit des Bürgermeisters unter Vorsitz[mehr]

tungen Alleshausen, Seekirch und Tiefenbach Verantwortlich für die Veranstaltungstermine: die gesetzlichen Vertreter der mitteilenden Organisationen, Kirchen und Vereine Januar 04.01.25 Mitgliederversammlung[mehr]

die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung ver- letzt worden sind. Auf den Anschlag am Rathaus und auf die Veröffentlichung dieser Satzung mit [...] beispielsweise Satzungsänderungen bzw. Neufassungen von Satzungen ist in der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen geregelt. Diese Satzung wurde am 13.03.17 neu gefasst. Darin ist geregelt [...] kommunale Satzung für unwirksam erklärt und dabei die rechtlichen Vorgaben für öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinden im Internet durch eine neue Vorschrift konkretisiert hat. Diese Vorschrift bestimmt[mehr]

nach dem Orts- recht (Satzung). Der Gemeinderat stimmt dem vorge- legten Satzungsentwurf über die Benutzung von Ob- dachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einstimmig zu. Die Satzung wurde bereits im letzten [...] n oder Flüchtlingen ist eine öffentliche Aufgabe der Kommunen nach dem Polizeigesetz, die einer Satzung (Ortsrecht) bedarf. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hält auch die Gemeinde Tiefen- bach eine Unterkunft[mehr]

Feuer- wehrangehörigen von 10 € auf 12 €/Std. und einer damit verbundenen Satzungsänderung zu (die Satzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt veröffentlicht). Die Freiwillige Feuerwehr Tiefenbach hat[mehr]

geprüft werden soll. Errichtung eines Funkmastes auf Flurstück 178, Gewann Halde Bei diesem Tagesordnungspunkt ist Bürgermeister Müller befangen, der stellvertretende Bürgermeister Albinger übernimmt die [...] rsorgung mittlerweile unentbehrlich. Daher hat der Landtag von Baden-Württemberg am 24.05.23 ein Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus beschlossen. Dies beinhaltet folgende Änderungen: • Erweiterung der [...] zu einer Aufstelldauer von 24 Monaten (Nummer 10 des Anhangs zu § 50 Absatz 1 der LBO) Mit diesem Gesetz sollen Funklöcher oder schlecht ver- sorgte Gebiete im Land beseitigt und die Mobilfunkver- sorgung[mehr]