Suche: Gemeinde Tiefenbach

den Haushalts- plan 2023 3. Anpassung der Anzeigenpreise für das Mitteilungs- blatt Tiefenbach 4. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften hier: Beratung und Beschlussfassung[mehr]

23 nachfolgende Satzung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Aslysuchenden erlassen. Die Unter- bringung dieser Personengruppe ist nach bestimmten Rechtsnormen vorzunehmen. Die Satzung wird im vollen [...] dieser Satzung auf der Home- page und an der Anschlagtafel am Rathaus wurde im Mit- teilungsblatt vom 09.02.23 hingewiesen. Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die [...] dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbe- Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 5 achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber[mehr]

nach dem Orts- recht (Satzung). Der Gemeinderat stimmt dem vorge- legten Satzungsentwurf über die Benutzung von Ob- dachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einstimmig zu. Die Satzung wurde bereits im letzten [...] n oder Flüchtlingen ist eine öffentliche Aufgabe der Kommunen nach dem Polizeigesetz, die einer Satzung (Ortsrecht) bedarf. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hält auch die Gemeinde Tiefen- bach eine Unterkunft[mehr]

Bürgermeisters 2. Bekanntgabe eines Beschlusses im schriftlichen Verfahren 3. Satzung zur Änderung der Feuerwehrentschädigungs- satzung 4. Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Feuer- wehrkommandanten/des[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich, mündlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] für die Gemeinde Tiefenbach Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung zur Änderung der Satzung über die Ent- schädigung der ehrenamtlich tätigen Ange- hörigen der Gemeindefeuerwehr [...] 2019, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 13.03.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuer- wehr[mehr]

Feuer- wehrangehörigen von 10 € auf 12 €/Std. und einer damit verbundenen Satzungsänderung zu (die Satzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt veröffentlicht). Die Freiwillige Feuerwehr Tiefenbach hat[mehr]

die Durchführung einer Aus- schreibung zur Sanierung / Ausbau alter Zeilweg 3. Erlass einer neuen Satzung zur Regelung des Kosten- ersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee[mehr]

Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemei [...] am 26.04.2023 fol- gende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht [...] genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt- machung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen[mehr]

der Erlass einer neuer Kostenersatz-Satzung sind notwendig, um künftig rechtssicher Kostenersätze im Rahmen des § 34 Feuerwehrgesetz BW erheben zu können. Der Satzungs- entwurf wurde analog zur Mustersatzung [...] e der Feuerwehr und der Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach zu. Anmerkung: Die Satzung wurde bereits im letzten Mit- teilungsblatt [...] werden. Das Landratsamt Biberach hat bei seiner letzten Prüfung beanstandet, dass die bestehende Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr nicht mehr der aktuellen[mehr]

Festlegung der Benutzungsgebühren zum 01.09.23; Änderung des Gebührenverzeichnisses als Anlage zur Satzung über die Benutzung der KITA St. Maria 6. Wasserversorgung Tiefenbach - Vergabe Austausch Wasserzähler[mehr]