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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 70 Ergebnisse in 21 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 31 bis 40 von 70.
Gewerbeanmeldung_-_gewa1_mit_Hinweisen.pdf

ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 688,07 KB
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Zuletzt geändert: 18.01.2021
Gemeinsamer_Friedhof_Alleshausen_-_Seekirch_-_Tiefenbach__Friedhofssatzung_der_Gde._Seekirch_zum_01.01.2019.pdf

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungsgebührenordnung [...] (1) Die Grabstätten sind im Eigentum des Friedhofträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Auf dem Friedhof Allmannsweiler werden folgende Arten von Grabstätten zur Verfügung [...] Ablauf der Ruhezeit des in dieser Grabstätte zuletzt Bestatteten. § 31 In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt treten die Friedhofsordnung vom 17.12.1992[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 236,64 KB
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Zuletzt geändert: 03.08.2023
Fuenfte_Satzung_zur_AEnderung_der_Wasserversorungssatzung_vom_13.12.2021_.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversor [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Feuerwehrsatzung.pdf

§ 17 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten anders lautende Satzungen mit Inkrafttreten dieser Satzung außer Kraft. Anmerkung gemäß § [...] Gemeinderat am 30. Mai 2005 folgende Satzung beschlossen: §1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Tiefenbach, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine ge [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) Aufgrund des§ 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 3 Satz 1 und Abs.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 198,32 KB
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Zuletzt geändert: 29.08.2023
Ergänzungssatzung Seewiesen

Sinn es ist, Außenbereichsflächen als in den Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubinden. Mit der Satzung werden Teile der Grundstücke zum Innenbereich erklärt. Bauvorhaben in diesem Bereich werden künftig[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024
Bericht_der_oeff._Sitzung_vom_06.02.2023.pdf

nach dem Orts- recht (Satzung). Der Gemeinderat stimmt dem vorge- legten Satzungsentwurf über die Benutzung von Ob- dachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einstimmig zu. Die Satzung wurde bereits im letzten [...] n oder Flüchtlingen ist eine öffentliche Aufgabe der Kommunen nach dem Polizeigesetz, die einer Satzung (Ortsrecht) bedarf. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hält auch die Gemeinde Tiefen- bach eine Unterkunft[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 127,02 KB
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Zuletzt geändert: 15.02.2023
Bericht_aus_der_letzten_öffentlichen_Sitzung_des_Gemeinderats_24.07.24.pdf

Abwasserkanäle nach der EKVO und Beratung von Sanierungsmaßnahmen ➢ Aktualisierung des Ortsrechts (Satzungen) auf die aktuelle Rechtslage ➢ Breitbandausbau – Glasfaserausbau in jedes Haus über die OEW Breitband[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2024
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_vom_20.09.2023.pdf

reiende Wirkung der Ablösung wei- terhin. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.24 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Er- schließungsbeitr [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] qm und den Wasserversorgungsbeitrag ab 01.01.24 auf 3,78 € je qm Nutzungsfläche festzusetzen. Die Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen muss aufgrund der Rechtsprechung geändert werden.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 230,17 KB
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Zuletzt geändert: 28.09.2023
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_des_Gemeinderats_vom_13.03.23.pdf

Feuer- wehrangehörigen von 10 € auf 12 €/Std. und einer damit verbundenen Satzungsänderung zu (die Satzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt veröffentlicht). Die Freiwillige Feuerwehr Tiefenbach hat[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.03.2023
Benutzungs- und Beitragsordnung für die Kita St. Maria Tiefenbach

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria Tiefenbach Kita St. Maria Tiefenbach Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria Tiefenbach - Kindergartensatzung in[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024