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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 55 Ergebnisse in 14 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 31 bis 40 von 55.
Gemeinsamer_Friedhof_Alleshausen_-_Seekirch_-_Tiefenbach__Friedhofssatzung_der_Gde._Seekirch_zum_01.01.2019.pdf

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungsgebührenordnung [...] (1) Die Grabstätten sind im Eigentum des Friedhofträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Auf dem Friedhof Allmannsweiler werden folgende Arten von Grabstätten zur Verfügung [...] Ablauf der Ruhezeit des in dieser Grabstätte zuletzt Bestatteten. § 31 In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt treten die Friedhofsordnung vom 17.12.1992[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 236,64 KB
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Zuletzt geändert: 03.08.2023
Gutachterausschussgebuehrensatzung_vom_24.07.23.pdf

Geschäftsstelle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden Gebühren [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
Hauptsatzung__der_Gemeinde_Tiefenbach_vom_24.01.2022.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Tiefenbach am Federsee, den 24.01.2022 Helmut Müller Bürgermeister Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 4 von 4 V. Schlussbestimmungen § 8 Wertgrenzen Soweit in dieser Satzung Wertgrenzen genannt sind, gelten diese Werte ohne Umsatzsteuer. § 9 Inkrafttreten Diese Hauptsatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.01.2022
Neufassung_der_Satzung_zur_Erhebung_einer_Hundesteuer_vom_19.09.2022.pdf

Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 1 von 5 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 968.1 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der [...] BadenWürttemberg am 19.09.2022 folgende Satzung einstimmig beschlossen. § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Tiefenbach am Federsee erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] ung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 13 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.01 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 21.10.1996 in der Fassung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2022
Neufassung_der_Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__signiert..pdf

der Satzung verletzt worden sind. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt Tiefenbach vom 05.12.2024 veröffentlicht. Auf die weitere Veröffentlichung dieser Satzung in der [...] Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Seite 1 von 2 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 965 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Ge [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.12.2024
Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wassersorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstuecke_mit_Wasser__Wasserversorgungssatzung__vom_11.04.2011.pdf

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.07.2011 in Kraft. Gleichzeitig [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande ge- kommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Benutzung_der__KITA_Tiefenbach_vom_15.09.21_-_Anlage_Gebuehrenverzeichnis_aktualisiert_zum_01.09.2023_-_Beschluss_GR_vom_31.07.23.pdf

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.23 Auf Grund[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_20.09.23.pdf

Ablösung weiterhin. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 8 von 8 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 1 von 8 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 626.21 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeit [...] wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 3 von 8 (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.09.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_26.06.2006.pdf

dieser Satzung. (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 0 1.01.2007 in Kraft. Ausgefertigt! ['hl 26.06.2006 Bürgermeister Tf/ErschließungsSatzung.doc II [...] die­ se Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die V orschrif­ ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge­ nehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Wanderbeilagen wurden ergänzt. 4. Die Satzung wurde dem Landratsamt Biberach gern. § 4 Abs. 3 Satz 3 GemO angezeigt. Bad Buchau, den 29.11.2006 2. Vorstehende Satzung wurde gern. § 4 Abs. 3 Satz 1 GemO wie[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Form_der_oeffentlichen_Bekanntmachung_vom_13.03.2017.pdf

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Zuletzt geändert: 04.07.2023