Suche: Gemeinde Tiefenbach

Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung ver- letzt worden sind. Auf den Anschlag am Rathaus und auf die Veröffentlichung (Bereitstellung) dieser Satzung mit digitaler Signatur [...] öffentlichen Bekanntmach- ungen, wie beispielsweise Satzungsänderungen bzw. Neu- fassungen von Satzungen ist in der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen geregelt. Diese Sat- zung wurde am 13 [...] der Rubrik Amtliche Bekanntmachungen. Der Gemeinde- rat beschließt einstimmig, die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekannt- machungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03[mehr]

sowie Entlastung der Vorstandschaft/Geschäftsführer 5. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung hier: Änderung/Ergänzung des § 9 der Verbands- satzung 6. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschafts-[mehr]

Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Bericht des Bürgermeisters 2. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Er- hebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Ver- waltungsgebührensatzung) 3. 29. Änderung[mehr]

Rechtsnor- men. Daher wurde bisherige Satzung in der letzten Prüfung des Landratsamts Biberach bemängelt. Die Gemeinde (alle Gden. im GVV) wurden aufgefordert, die Satzung neu zu fassen und die Gebühren hierzu [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Tiefenbach erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vor- nimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Ve [...] Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, die im Gebührenverzeichnis[mehr]

2. Wahl eines Versammlungsleiters und eines Protokoll- führers 3. Vorlage und Verabschiedung der Satzung 4. Wahlen der Vorstandsmitglieder 5. Wahlen der Kassenprüfer 6. Verschiedenes Zu dieser Gründung[mehr]

wehr entlassen wird. Nach ausführlicher Diskussion wurde der Entwurf der Satzung von den 19 anwesenden Personen einstimmig als Satzung festgestellt. Mitglieder der aktiven Wehr sowie der Alterswehr sind als [...] den Haushalts- plan 2023 3. Anpassung der Anzeigenpreise für das Mitteilungs- blatt Tiefenbach 4. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften hier: Beratung und Beschlussfassung [...] Fragen aus der Versammlung von Bürgermeister Helmut Müller beantwortet. Dann wurde der Entwurf der Satzung vorgestellt. Es wurde auch klar- gestellt, dass die Gemeinde bei Gründung eines Förder- vereins nicht[mehr]

den Haushalts- plan 2023 3. Anpassung der Anzeigenpreise für das Mitteilungs- blatt Tiefenbach 4. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften hier: Beratung und Beschlussfassung[mehr]

23 nachfolgende Satzung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Aslysuchenden erlassen. Die Unter- bringung dieser Personengruppe ist nach bestimmten Rechtsnormen vorzunehmen. Die Satzung wird im vollen [...] dieser Satzung auf der Home- page und an der Anschlagtafel am Rathaus wurde im Mit- teilungsblatt vom 09.02.23 hingewiesen. Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die [...] dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbe- Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 5 achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber[mehr]

nach dem Orts- recht (Satzung). Der Gemeinderat stimmt dem vorge- legten Satzungsentwurf über die Benutzung von Ob- dachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einstimmig zu. Die Satzung wurde bereits im letzten [...] n oder Flüchtlingen ist eine öffentliche Aufgabe der Kommunen nach dem Polizeigesetz, die einer Satzung (Ortsrecht) bedarf. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hält auch die Gemeinde Tiefen- bach eine Unterkunft[mehr]

Bürgermeisters 2. Bekanntgabe eines Beschlusses im schriftlichen Verfahren 3. Satzung zur Änderung der Feuerwehrentschädigungs- satzung 4. Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Feuer- wehrkommandanten/des[mehr]