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23 nachfolgende Satzung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Aslysuchenden erlassen. Die Unter- bringung dieser Personengruppe ist nach bestimmten Rechtsnormen vorzunehmen. Die Satzung wird im vollen [...] dieser Satzung auf der Home- page und an der Anschlagtafel am Rathaus wurde im Mit- teilungsblatt vom 09.02.23 hingewiesen. Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die [...] dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbe- Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 5 achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich, mündlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] für die Gemeinde Tiefenbach Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung zur Änderung der Satzung über die Ent- schädigung der ehrenamtlich tätigen Ange- hörigen der Gemeindefeuerwehr [...] 2019, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 13.03.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuer- wehr[mehr]

dieser Satzung. (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 0 1.01.2007 in Kraft. Ausgefertigt! ['hl 26.06.2006 Bürgermeister Tf/ErschließungsSatzung.doc II [...] die­ se Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die V orschrif­ ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge­ nehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Wanderbeilagen wurden ergänzt. 4. Die Satzung wurde dem Landratsamt Biberach gern. § 4 Abs. 3 Satz 3 GemO angezeigt. Bad Buchau, den 29.11.2006 2. Vorstehende Satzung wurde gern. § 4 Abs. 3 Satz 1 GemO wie[mehr]

Geschäftsstelle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden Gebühren [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

schäftsstelle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Ge- meinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden Gebühren [...] beschlossen, den Bebau- ungsplan „Am Zeilweg II“, Gemeinde Tiefenbach, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und die Satzung zu den Örtlichen Bau- vorschriften „Am Zeilweg II“, Gemeinde Tiefenbach, nach dem Verfahren für den [...] mailto:info@tiefenbach-federsee.de Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 2 satzung befindet sich nördlich des Zeilweges. Im Norden und Osten grenzt das Plangebiet an landwirtschaftlich[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 4. Der Haushaltsplan liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO an sieben Tagen - je eins[mehr]

die Feuerwehrfahrzeuge hinge- wiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten [...] 172 € 138 € 4 Kinder u. mehr 29 € 58 € 46 € Gleichzeitig wird die Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Benutzung der KITA Tiefenbach vom 15.09.2021 beschlossen. BM Müller verweist in Bezug auf[mehr]

der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 7 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.24 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Er- schließungsbeitr [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] qm und den Wasserversorgungsbeitrag ab 01.01.24 auf 3,78 € je qm Nutzungsfläche festzusetzen. Die Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen muss aufgrund der Rechtsprechung geändert werden.[mehr]

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.23 Auf Grund[mehr]

ell GVV Bad Buchau hier: Auftragsvergabe gewässerökologisches Gut- achten 8. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung 9. Verschiedenes Nr. 39 Donnerstag, 26.09.24[mehr]