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Gesucht nach "satzung".
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2025-11-27_-_Bekanntmachung_über_die_Feststellung_des_Jahresabschlusses_2020_der_Gemeinde_Tiefenbach.pdf

Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Tiefenbach Feststellungsbeschluss Auf Grund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat [...] aus 3.7 bis 3.13) -6.363.920 4. Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen (§ 49 Absatz 3 Satz 4 i.V.m. § 2 Absatz 1 Nr. 25 bis 35 GemHVO) Vorjahr Haushalts- Detaillierte Darstellung der Behandlung von [...] Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Tiefenbach mit Rechenschaftsbericht wird gemäß§ 95 b Absatz 2 der Gemeindeordnung in der Zeit von Montag, 08.12.2025 bis Montag, 22.12.2025, je einschließlich, im Rathaus[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 311,02 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2025
2025_11_27_Öff._Bekanntmachung_Feststellungsbeschluss_TB_Jahresabschluss_2019.pdf

Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Tiefenbach Feststellungsbeschluss Auf Grund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat [...] aus 3.7 bis 3.13) -6.008.726 4. Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen (§ 49 Absatz 3 Satz 4 i.V.m. § 2 Absatz 1 Nr. 25 bis 35 GemHVO) Detaillierte Darstellung der Behandlung von Überschüssen und [...] Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Tiefenbach mit Rechenschaftsbericht wird gemäß § 95 b Absatz 2 der Gemeindeordnung in der Zeit von Montag, 08.12.2025 bis Montag, 22.12.2025, je einschließlich, im Rathaus[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 165,23 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2025
Bericht_zur_letzten_öffentlichen_Sitzung_am_29.10.2025.pdf

Benutzungs- und Entgeltordnung kann bei der Gemeindeverwaltung kostenfrei angefordert oder auf der Homepage der Gemeinde unter Rathaus&Service / Bürgerservice / Satzungen&Verordnungen eingesehen werden [...] 34a Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden- Württemberg für eine Wärmeplanung erhält. Weiterhin wird bekannt gegeben, dass das Landratsamt Biberach die Gesetzmäßigkzeit zum Stromkonzessionsvertrag [...] einstimmig zu. BM Müller stellt eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung für den Gemeindesaal zum 01.01.2026 vor. Die bisherige Gebührenordnung stammt aus dem Jahr 2002 und entspricht nicht mehr den rechtlichen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 88,04 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2025
Neufassung_der_Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__signiert..pdf

Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg in Ver-bindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuer-gesetzes für Baden- [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg. Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben [...] § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 280,57 KB
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Zuletzt geändert: 19.12.2024
Haushaltssatzung_2025_signiert.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 [...] beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO dem Landratsamt Biberach am 20.12.24 angezeigt. Das Landratsamt Biberach hat mit Bescheid vom 15.01.25 die Gesetzmäßigkeit der Haushalts- [...] (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 423.600 € § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 260.000 € Haushaltssatzung der Gemeinde Tiefenbach am Federsee für[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 241,58 KB
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Zuletzt geändert: 23.01.2025
1._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

n Die Satzung tritt am 01.03.2025 in Kraft. Tiefenbach, den 30.01.2025 Helmut Müller, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Ge [...] Biberach Az.: . 047.01 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2024, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 29.01.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen B[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 214,74 KB
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Zuletzt geändert: 03.02.2025
Verwaltungsgebührensatzung_vom_02.07.25.pdf

n Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, die im Gebührenverzeichnis nicht explizit benannt sind und für die keine Gebühren- freiheit vorgesehen [...] Abs. 4 GemO: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang [...] Gebührenfrei, wenn mit der Bearbeitung des Antrags noch nicht begonnen wurde." 3. Befreiung "(Ausnahmebewilligung, Dispens) von gesetzlichenVorschriften oder gemeindlichen Bestimmungen" 18,00 € / ZE 4. Gen[mehr]

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Dateigröße: 324,51 KB
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Zuletzt geändert: 10.07.2025
Satzung_über_die_Benutzung_der__KITA_Tiefenbach_-_Anlage_Gebührenverzeichnis_aktualisiert_zum_01.09.2025.pdf

Empfehlungen der Spitzenverbände als 12/12 Regelung. Die Benutzungsgebühren wurden durch Beschluss des GR vom 04.08.25 zum 01.09.25 angepasst. Betreuungsart RegelRegelRegel Alter 3 - 6 Jahre 2 -3 Jahre 2 -3 Jahre [...] Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.25 Auf Grund § 4 der Gemeindeordnung für [...] ung ist am ersten Fehltag eine Benachrichtigung erforderlich. (3) Die Einrichtung ist in der Regel von Montag bis Freitag, mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage, der Ferien der Einrichtung und der z[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 193,65 KB
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Zuletzt geändert: 07.08.2025
Benutzungs-_und_Entgeltordnung_Gemeindesaal_Tiefenbach_vom_29.10.25.pdf

Veranstaltungen, die unter das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (Jugendschutzgesetz) fallen, ist der Veranstalter für die Einhaltung der gesetzlichenBestimmungen verantwortlich. (8) Die e [...] 29.10.2025 folgende Benutzungs- und Entgeltordnung für den Gemeindesaal erlassen. § 1 Geltungsbereich und Zweckbestimmungen (1) Diese Benutzungs- und Entgeltordnung gilt für den Gemeindesaal in Tiefenbach [...] Stellen erforderlich werden, obliegt diese Verpflichtung dem jeweiligen Benutzer (Veranstalter). (4) Benutzer und Besucher unterwerfen sich mit dem Betreten des Gebäudes den Bestimmungen dieser Ordnung. § 3[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 159,32 KB
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Zuletzt geändert: 06.11.2025
2025-11-26_-_8._Satzung_zur_Änderung_der_Abwassersatzung.pdf

Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01.2026 in Kraft. Müller, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 26.11.2025 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] 9, 10 und § 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 26.11.2025 folgende Satzung beschlossen. §1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2025