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Gesucht nach "satzung".
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Bericht_der_oeff._Sitzung_vom_06.02.2023.pdf

nach dem Orts- recht (Satzung). Der Gemeinderat stimmt dem vorge- legten Satzungsentwurf über die Benutzung von Ob- dachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einstimmig zu. Die Satzung wurde bereits im letzten [...] n oder Flüchtlingen ist eine öffentliche Aufgabe der Kommunen nach dem Polizeigesetz, die einer Satzung (Ortsrecht) bedarf. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hält auch die Gemeinde Tiefen- bach eine Unterkunft[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.02.2023
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_des_Gemeinderats_vom_13.03.23.pdf

Feuer- wehrangehörigen von 10 € auf 12 €/Std. und einer damit verbundenen Satzungsänderung zu (die Satzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt veröffentlicht). Die Freiwillige Feuerwehr Tiefenbach hat[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.03.2023
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_vom_20.09.2023.pdf

reiende Wirkung der Ablösung wei- terhin. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.24 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Er- schließungsbeitr [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] qm und den Wasserversorgungsbeitrag ab 01.01.24 auf 3,78 € je qm Nutzungsfläche festzusetzen. Die Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen muss aufgrund der Rechtsprechung geändert werden.[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.09.2023
Sitzungsbericht_vom_21.12.23.pdf

gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) [...] der Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 2,63 €/(m²) zu. Der vorgelegten Satzungsänderung - Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) wird [...] nimmt diese Beispielsberechnung zur Kenntnis. Die von der Verbandsverwaltung entworfene Haushalts- satzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 steht zur Beschlussfassung an. Die Planansätze werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.01.2024
Sitzungsbericht_vom_22.04.2024.pdf

für die Feuerwehrfahrzeuge hingewiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten [...] 172 € 138 € 4 Kinder u. mehr 29 € 58 € 46 € Gleichzeitig wird die Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Benutzung der KITA Tiefenbach vom 15.09.2021 beschlossen. BM Müller verweist in Bezug auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2024
Satzung_ueber_die_Benutzung_der__KITA_Tiefenbach_vom_15.09.21_-_Anlage_Gebuehrenverzeichnis_aktualisiert_zum_01.09.2023_-_Beschluss_GR_vom_31.07.23.pdf

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.23 Auf Grund[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
Gewerbeanmeldung_-_gewa1_mit_Hinweisen.pdf

ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.01.2021
Gewerbeummeldung_-_gewa2_mit_Hinweisen.pdf

ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.01.2021
2024-08-01.pdf

Abwasserkanäle nach der EKVO und Beratung von Sanierungsmaßnahmen ➢ Aktualisierung des Ortsrechts (Satzungen) auf die aktuelle Rechtslage ➢ Breitbandausbau – Glasfaserausbau in jedes Haus über die OEW Breitband[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.08.2024
2024-09-26.pdf

ell GVV Bad Buchau hier: Auftragsvergabe gewässerökologisches Gut- achten 8. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung 9. Verschiedenes Nr. 39 Donnerstag, 26.09.24[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.09.2024