Suche: Gemeinde Tiefenbach

die Feuerwehrfahrzeuge hinge- wiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten [...] 172 € 138 € 4 Kinder u. mehr 29 € 58 € 46 € Gleichzeitig wird die Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Benutzung der KITA Tiefenbach vom 15.09.2021 beschlossen. BM Müller verweist in Bezug auf[mehr]

Festlegung der Benutzungsgebühren zum 01.09.24; Änderung des Gebührenverzeichnisses als Anlage zur Satzung über die Benutzung der KITA St. Maria 3. Grundschule Alleshausen hier: Grundsatzbeschluss über die[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 4. Der Haushaltsplan liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO an sieben Tagen - je eins[mehr]

diesen aus ihrer Mitte gewählten Vertreter ab 20. August 2023 in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen [...] Wählervereinigungen müssen sie außerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw. Wählervereinigung eingehalten worden sind; ● die erforderliche Zahl von Unterstü[mehr]

gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) [...] der Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 2,63 €/(m²) zu. Der vorgelegten Satzungsänderung - Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) wird [...] nimmt diese Beispielsberechnung zur Kenntnis. Die von der Verbandsverwaltung entworfene Haushalts- satzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 steht zur Beschlussfassung an. Die Planansätze werden[mehr]

Gemeinderat am 21.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Sechsten Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinderat am 21.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung)[mehr]

die Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 beschließen. Diese Satzungen werden voraussichtlich am 01.01.24 in Kraft treten. Die Satzungen werden form- [...] Vorgesehene Satzungsänderungen Der Gemeinderat wird voraussichtlich am 21.12.23 die Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der[mehr]

Gemeinde 4. Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung hier: Beratung und Beschlussfassung 5. Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungs- satzung hier: Beratung [...] Nach- fragen aus der Bevölkerung nochmals auf die neue Räum- und Streupflichtsatzung hin. Diese Satzung basiert auf der Mustersatzung des Gemeindetags. Demnach sind bei Straßen ohne Gehweg in ungeraden[mehr]

auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20:00 Uhr. Diese Satzung, bzw. alle weiteren Satzungen der Gemein- de sind auf der Homepage der Gemeinde Tiefenbach, www.tiefenbach-federsee [...] ohne Gehwege ein Streifen mit einer Breite von einem Meter Aufgrund der vor einem Jahr erlassenen Satzung vom 24.11.22 (basierend auf der Mustersatzung des Gemein- detags Baden-Württemberg) obliegt es den [...] verpflichtet, auf jeweils ihrer Straßenseite die entsprechenden Flächen im Sinne von § 3 Abs. 2 dieser Satzung zu räumen und zu streuen. Die Gehwege bzw. bei Straßen ohne Gehwege eine Fläche Nr. 47 Donnerstag[mehr]

der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 7 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.24 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Er- schließungsbeitr [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] qm und den Wasserversorgungsbeitrag ab 01.01.24 auf 3,78 € je qm Nutzungsfläche festzusetzen. Die Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen muss aufgrund der Rechtsprechung geändert werden.[mehr]