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Ablösung weiterhin. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 8 von 8 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 1 von 8 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 626.21 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeit [...] wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 3 von 8 (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.07.2011 in Kraft. Gleichzeitig [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande ge- kommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt[mehr]

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversor [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

16 geltende Stufe. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Mit Inkrafttreten dieser Satzung treten die bisherigen Satzungen bzw. Satzungsänderungen über die Entschädigung [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.07.2018 Der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee hat am 23.07.2018 aufgrund[mehr]

Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: .131-22-2 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschäd [...] 2019, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 13.03.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr vom [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

die Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 beschließen. Diese Satzungen werden voraussichtlich am 01.01.24 in Kraft treten. Die Satzungen werden form- [...] Vorgesehene Satzungsänderungen Der Gemeinderat wird voraussichtlich am 21.12.23 die Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der[mehr]

nung beim Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbe- achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung der Satzung verletzt worden ist. Tiefenbach am Federsee, den 06.02.2023 gez. Müller, Bürgermeister Die Satzung wird im vollen Wortlaut • auf der Homepage der [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 1 Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

§ 17 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten anders lautende Satzungen mit Inkrafttreten dieser Satzung außer Kraft. Anmerkung gemäß § [...] Gemeinderat am 30. Mai 2005 folgende Satzung beschlossen: §1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Tiefenbach, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine ge [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) Aufgrund des§ 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 3 Satz 1 und Abs.[mehr]

Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemei [...] am 26.04.2023 fol- gende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht [...] genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt- machung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen[mehr]