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Gesucht nach "satzung".
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2025-11-27_-_Bekanntmachung_über_die_Feststellung_des_Jahresabschlusses_2020_der_Gemeinde_Tiefenbach.pdf

Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Tiefenbach Feststellungsbeschluss Auf Grund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat [...] aus 3.7 bis 3.13) -6.363.920 4. Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen (§ 49 Absatz 3 Satz 4 i.V.m. § 2 Absatz 1 Nr. 25 bis 35 GemHVO) Vorjahr Haushalts- Detaillierte Darstellung der Behandlung von [...] Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Tiefenbach mit Rechenschaftsbericht wird gemäß§ 95 b Absatz 2 der Gemeindeordnung in der Zeit von Montag, 08.12.2025 bis Montag, 22.12.2025, je einschließlich, im Rathaus[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 311,02 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2025
1._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

n Die Satzung tritt am 01.03.2025 in Kraft. Tiefenbach, den 30.01.2025 Helmut Müller, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Ge [...] Biberach Az.: . 047.01 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2024, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 29.01.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen B[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.02.2025
Neufassung_der_Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__signiert..pdf

Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg in Ver-bindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuer-gesetzes für Baden- [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg. Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben [...] § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO)[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.12.2024
Sechste_Satzung_zur_AEnderung_der_Satzung_ueber_die_oeffentl._Abwasserbeseitigung_vom_13.12.2021.pdf

Diese Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zu [...] Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] 9, 10 und § 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_zur_Regelung_des__Kostenersatzes_fuer_Leistungen_der_FFW_Tiefenbach.pdf

Kostenersätzen gemäß § 34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung verwiesen. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut [...] Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der FFW Tiefenbach am Federsee Seite 1 von 4 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az: 132.3 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes [...] am Federsee (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 21.05.2019[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.05.2023
Satzung_zur_AEnderung_der_Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

2 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg [...] Landkreis Biberach Az.: .131-22-2 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) vom 23.07.2018 Aufgrund [...] Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.06.2020 in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.03.2023
Fuenfte_Satzung_zur_AEnderung_der_Wasserversorungssatzung_vom_13.12.2021_.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Diese Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zu [...] Landkreis Biberach Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 13.12.2021 Aufgrund[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 93,84 KB
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_zur_Unterbringung_von_Fluechtlingen.pdf

Kalendertagen festgesetzt. Für die Fälligkeit gilt Abs. 1 Satz 2. IV. Schlussbestimmungen §16 Ordnungswidrigkeiten Nach §142 Absatz 1 der Gemeindeordnung in Verbindung mit §17 des Gesetzes über Ordnung [...] wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen folgende Vorschriften dieser Satzung verstößt: (1) entgegen §4 Absatz 1 eine Unterkunft benutzt; (2) entgegen §4 Absatz 2 die überlassenen Räume samt dem überlassenen [...] abstellt; (9) entgegen §4 Absatz 4 Nr. 6 Veränderungen in der Unterkunft vornimmt; (10) entgegen §8 Absatz 1 die Schlüssel nicht ordnungsgemäß übergibt. §17 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach Ihrer[mehr]

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Dateigröße: 223,79 KB
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Zuletzt geändert: 08.02.2023
Satzung_ueber_die_ehrenamtliche_Entschaedigung_vom_23.07.2018.pdf

Hinweis auf § 4 Abs. 4 GemO: Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Erlass dieser Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser [...] Stufe. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Mit Inkrafttreten dieser Satzung treten die bisherigen Satzungen bzw. Satzungsänderungen über die Entschädigung für ehrenamtliche [...] Gemeinde geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wassersorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstuecke_mit_Wasser__Wasserversorgungssatzung__vom_11.04.2011.pdf

(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] entgegen § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält [...] Versorgungsgebiet erforderlich ist. Sie ist berechtigt, die Beschaffenheit und den Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023