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Netze BW GmbH
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  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH
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Gemeinderat

fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Gemeinderat überwacht[mehr]

Zuletzt geändert: 20.05.2025
Datenschutz in Leichter Sprache

GVV Bad Buchau. Weil es in der Daten-Schutz-Grund-Verordnung steht. Die Daten-Schutz-Grund-Verordnung ist ein Gesetz. Die Daten-Schutz-Grund-Verordnung hat viele Abschnitte. Die Abschnitte heißen Artikel [...] .de Überblick Die Daten-Schutz-Grund-Verordnung gilt immer. Egal, ob Sie unsere Internet-Seite vom Handy besuchen oder vom Computer. Daten-Schutz-Grund-Verordnung ist ein langes Wort. Darum heißt es kurz: [...] Sicherheits-Maßnahmen Wir haben Sicherheits-Maßnahmen. Die Sicherheits-Maßnahmen sind Vorschriften vom Daten-Schutz-Gesetz. So kann niemand die Daten zerstören. Oder verändern. Besonders die Übertragung von[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024
2024-07-25.pdf

ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 [...] verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ durchgeführt. Eine [...] 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005 (GBl. S. 384), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (GBl. S. 237) geändert worden ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.07.2024
2024-10-17.pdf

eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundes- meldegesetz (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Mel [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu wider- sprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 17.10.2024
2024-04-25.pdf

Deutschen nach § 17 Absatz 1 Europa- wahlordnung (EuWO), bei Unionsbürgern nach § 17a Absatz 2 EuWO bis zum 19. Mai 2024 versäumt hat; für die Kommunalwahlen bei Wahlberechtigten nach § 3 Absatz 2 und 4 und § [...] nach § 21 Absatz 1 EuWO bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat; bei den Kommunalwahlen die Frist für den Antrag auf Berichtigung des Wäh- lerverzeichnisses nach § 6 Absatz 2 des Kommu- nalwahlgesetzes (KomWG) [...] missbrauch nimmt zu. Die Polizei warnt: Die Nacht zum 1. Mai ist kein „Ausnahmetag“. Schon gar keiner, an dem die Polizei ein Auge zu drückt. Ganz im Gegenteil wird die Polizei in dieser Nacht verstärkt[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2024
2024-10-24.pdf

erlaubt ist und was nicht. Zeugen einer solchen Straftat bittet die Polizei, die Eigentümer oder die Polizei zu informieren. "Streiche sind ok", sagt die Polizei und wird konkreter: "Ein Streich ist, wenn alle [...] Dorfflohmarkt 2024 – Verstoß gegen das Sonn- und Feiertagsgesetz - Schreiben des Landratsamts BC • Vorgesehene Erhöhung der Kreisumlage 2025 • Antrag aus der Bürgerschaft auf Festsetzung einer Geschwindig [...] Sie eine Benachrichtigung der Gemeindeverwaltung zur Termin- absprache. Der Zählerwechsel ist kostenlos und beansprucht eine Montagezeit von etwa 15 Minuten - vorausgesetzt die Absperrschieber vor und hinter[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.10.2024
2024-08-01.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten von BM Müller mit folgenden Worten verpflichtet: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und ge [...] Fahrzeuge freuen und laden recht herzlich hierzu ein. Musikverein Betzenweiler Vorankündigung Dorffest Zu unserem diesjährigen Dorffest am 10. bis 12. August, laden wir Sie recht herzlich ein. Ein abwech[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.08.2024
2024-06-20.pdf

18:30 Uhr auf der An- https://ppulm.polizei-bw.de/berufsinformation-beim-pp-ulm/ https://ppulm.polizei-bw.de/berufsinformation-beim-pp-ulm/ mailto:ulm.berufsinfo@polizei.bwl.de mailto:Elferturnier@eintra [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Personen), davon männlich 270 Personen, weiblich 270 Personen. Gemeindeverwaltung Tiefenbach Hecken und Büsche zurückschneiden Die Gemeindeverwaltung bittet, die Hecken und Büsche entlang den Straßen und Gehwegen[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.06.2024
2024-06-06.pdf

Gemeindewahlausschusses statt. Tagesordnung: 1. Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Europäischen Parlaments in der Gemeinde 2. Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl [...] wählen, bietet sich nur in einer Demokratie und deshalb unterstützt die Inanspruchnahme dieses Rechts die Demokratie selbst. Ohne Wählerinnen und Wähler gibt es keine Demokratie und nur diese bietet politische [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [mehr]

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Zuletzt geändert: 05.06.2024
2024-05-16.pdf

einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 6 Absatz 4 des Europawahlgesetzes; § 19 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens (bei Kommunal- wahlen: oder [...] verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Absatz 4a des Europawahlgesetzes, § 19 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes). Die Hilfsperson ist zur Ge- heimhaltung der Kenntnisse verpflichtet [...] Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches). 9. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Wahlbezirk[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2024