Suche: Gemeinde Tiefenbach

vor der öffentlichen Auslage – sollen mögliche Gebietskulissen erarbeitet werden, die den gesetzlichenVorschriften (3% Kernzone,…) entsprechen. 4. Arbeitsgruppen Die Ergebnisse der acht Arbeitsgruppen wurden [...] Vollversammlung ist auf den 18.02.25 terminiert. 6. Erstellung des Verordnungsentwurfs Im Frühjahr soll mit der Erarbeitung des Verordnungsentwurfs begonnen werden. Dieses ist wichtig, um die genauen Regelungen[mehr]

öff. Sitzung v. 11.10.24 Der Waldbegang der gemeindlichen Grundstücke erfolgt im Rahmen einer ordnungsgemäß einberufenen öff. Sitzung zusammen mit dem zuständigen Revierförster vom Kreisforstamt, Herr Rene [...] kartiert. Der nachhaltige Schutz und die Pflege dieses sensiblen Waldbereiches wird über die ordnungsgemäße forstliche Bewirtschaftung gewährleistet. Herr Rene Schmid vom Kreisforstamt erläutert, dass[mehr]

zugelassen. Trotz pauschalem Nebenangebot lag dieses günstigste Angebot mit 830.000 € 35 % über der angesetzten Kostenberechnung. Herr Schwörer erläutert im Einzelnen die Positionen der Über- schreitungen gegenüber [...] schlagartig um +50 %(!) ansteigen und dadurch enorm strapaziert. Das hätte wiederum unweigerlich die Aufstellung eines Nachtragshaushalts zur Folge. Nun könnte man auch damit argumentieren, dass die Mehrkosten [...] 1 Nr. 3 VOB/A möglich ist. Nach ausführlicher Diskussion fasst der Gemeinderat den einstimmigen Beschluss, die Ausschreibung - Los 1 – Tief und Straßenbauarbeiten - aufgrund Kostenüberschreitung nach §[mehr]

Gemeinden empfohlen, mit der Kommunalen Wärmeplanung zunächst abzuwarten, da hier modifizierte gesetzliche Neuregelungen zu erwarten sind. Standortsuche Mobilfunkmast Die funktechnische Prüfung zu den [mehr]

Gemeinderat einstimmig die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. BM Müller erläutert, dass aufgrund des Ganztagsförderungsgesetzes ab dem Schuljahr 2026/2027 schritt- weise [...] Powerpointpräsentation die rechtlichen Grundlagen sowie den Satzungsentwurf für eine Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. Er führt aus, dass die bisherigen Grundsteuerwerte [...] lt wurde. Die Verwaltung hat dies vor Ort überprüft und einen Rückbau angeordnet. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wird eingeleitet. Weiterhin wurde aufgrund Befangenheit des Bürgermeisters unter Vorsitz[mehr]

geprüft werden soll. Errichtung eines Funkmastes auf Flurstück 178, Gewann Halde Bei diesem Tagesordnungspunkt ist Bürgermeister Müller befangen, der stellvertretende Bürgermeister Albinger übernimmt die [...] rsorgung mittlerweile unentbehrlich. Daher hat der Landtag von Baden-Württemberg am 24.05.23 ein Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus beschlossen. Dies beinhaltet folgende Änderungen: • Erweiterung der [...] zu einer Aufstelldauer von 24 Monaten (Nummer 10 des Anhangs zu § 50 Absatz 1 der LBO) Mit diesem Gesetz sollen Funklöcher oder schlecht ver- sorgte Gebiete im Land beseitigt und die Mobilfunkver- sorgung[mehr]

Gemeinderat teilt die Bedenken. Der Vorsitzende berichtet, dass die Homepage der Gemeinde einer gesetzlich vorgegebenen Prüfung zur Barrierefreiheit unterzogen wurde. Einige Beanstandungen konnten bereits [...] Anschreiben an fast alle Anwohner und Eigentümer versendet, um einen Begehungs- termin vor Ort zu vereinbaren. Die Begehungstermine sollen ab der zweiten Maiwoche durchgeführt wer- den. Inhalt des Schreibens[mehr]

gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) [...] der Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 2,63 €/(m²) zu. Der vorgelegten Satzungsänderung - Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) wird [...] nimmt diese Beispielsberechnung zur Kenntnis. Die von der Verbandsverwaltung entworfene Haushalts- satzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 steht zur Beschlussfassung an. Die Planansätze werden[mehr]

für die Feuerwehrfahrzeuge hingewiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten [...] 172 € 138 € 4 Kinder u. mehr 29 € 58 € 46 € Gleichzeitig wird die Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Benutzung der KITA Tiefenbach vom 15.09.2021 beschlossen. BM Müller verweist in Bezug auf[mehr]

Hausanschlüsse hergestellt, um die Gebäude physisch an die neue Infrastruktur anzubinden. Die der Gemeindeverwaltung gemeldeten Mängel wurden bereits erfasst. Diese werden nun sukzessive durch die ausführenden [...] Einvernehmen. Die Verwaltung hat drei Angebote zur Neumöblierung von zwei Büroräumen in der Gemeindeverwaltung sowie Stühle für den Sitzungssaal eingeholt. Die Fa. Götz hat das preis- werteste Angebot abgegeben[mehr]