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Gesucht nach "satzung".
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Notruf / Notdienste

Notrufe / Notdienste Notrufe: Feuerwehr und Rettungsdienst - Telefonnummer: 112 Polizei - Telefonnummer: 110 Notdienste: Kassenärztlicher Notdienst: Telefonnummer: 116 117 Kinderärztlicher Notdienst T[mehr]

Zuletzt geändert: 20.11.2025
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_vom_20.09.2023.pdf

Die Gemeinde Tiefenbach erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes so- wie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche 1. zum Anbau bestimmte Straßen und Plätze (Anbau- [...] immissionen (Lärmschutzanlagen) keine Erschließungs- beiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgaben- gesetzes. § 21 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 11.12.90 findet Anwendung [...] 4 des Kommunal-abgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 20.09.23 folgende Satzung beschlossen:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 230,17 KB
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Zuletzt geändert: 28.09.2023
2023-01-26.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] wehr entlassen wird. Nach ausführlicher Diskussion wurde der Entwurf der Satzung von den 19 anwesenden Personen einstimmig als Satzung festgestellt. Mitglieder der aktiven Wehr sowie der Alterswehr sind als [...] Einführung in das Amt des Betreuers, Übersicht über die gesetzlichen Grundlagen, Aufgaben des Betreuers, Inhaltsbeschreibungen der Aufgabenkreise, Zuständigkeit der Betreuungsgerichte. Auch Personen, die sich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 554,12 KB
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Zuletzt geändert: 26.01.2023
Ergänzungssatzung Seewiesen

Sinn es ist, Außenbereichsflächen als in den Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubinden. Mit der Satzung werden Teile der Grundstücke zum Innenbereich erklärt. Bauvorhaben in diesem Bereich werden künftig[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2024
2023-05-11.pdf

Kostenersätze und der Erlass einer neuer Kostenersatz-Satzung sind notwendig, um künftig rechtssicher Kostenersätze im Rahmen des § 34 Feuerwehrgesetz BW erheben zu können. Der Satzungs- entwurf wurde analog [...] 2025 – 26 sollen die aktuellen Zahlen verwendet werden. Das Landratsamt Biberach hat bei seiner letzten Prüfung beanstandet, dass die bestehende Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der [...] der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach zu. Anmerkung: Die Satzung wurde bereits im letzten Mit- teilungsblatt sowie auf der Homepage veröffentlicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,13 MB
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Zuletzt geändert: 09.05.2023
2023-11-23.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Veranstaltung, Veranstalter und Veran- staltungsort schriftlich bei Ihrer Gemeindeverwaltung einzureichen. Gemeindeverwaltung Tiefenbach ➢ Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und [...] Streifen mit einer Breite von einem Meter Aufgrund der vor einem Jahr erlassenen Satzung vom 24.11.22 (basierend auf der Mustersatzung des Gemein- detags Baden-Württemberg) obliegt es den Straßenan- liegern, innerhalb[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 644,01 KB
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Zuletzt geändert: 21.11.2023
2023-02-16.pdf

zu- grundeliegenden Satzungsentwurf durch die Bewohner zu bezahlen. Wichtig ist, dass die Unterbringung nach ho- heitlichen Bestimmungen erfolgt, also nach dem Orts- recht(Satzung). Der Gemeinderat stimmt [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] von Obdachlosen oder Flüchtlingen ist eine öffentliche Aufgabe der Kommunen nach dem Polizeigesetz, die einer Satzung (Ortsrecht) bedarf. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hält auch die Gemeinde Tiefen- bach[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.02.2023
2023-03-09.pdf

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Bericht des Bürgermeisters 2. Bekanntgabe eines Beschlusses im schriftlichen Verfahren 3. Satzung zur Änderung der Feuerwehrentschädigungs- satzung 4. Zustimmung [...] sollte, insbesondere bei Verdachtsfällen, die AHA+L -Regeln befolgt werden (Abstand halten, Hygiene beachten, im Alltag Maske tragen und regelmäßig Lüften). Zudem im Krankheitsfalle bitte zu-Hause bleiben [...] gegenüber Angehörigen und Helfern festzuhalten. So http://www.polizei-ulm.de/berufsinfo http://www.polizei-ulm.de/berufsinfo mailto:Ulm.Berufsinfo@polizei.bwl.de Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbach am Federsee[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2023
2025-01-09.pdf

terminiert. 6. Erstellung des Verordnungsentwurfs Im Frühjahr soll mit der Erarbeitung des Verordnungsent- wurfs begonnen werden. Dieses ist wichtig, um die genauen Regelungen zu kennen, aber auch um die [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Stafflangen prüfen zu lassen. Ein Termin wird erst nach der Anmeldung bekanntgegeben. Bitte melden Sie sich hierzu bis spätestens 17.01.25 bei der Gemeindeverwaltung Tiefenbach unter der Tel. 07582 / 2330[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2025
2025-03-13.pdf

befindet sich eine Novelle der Landesbauordnung im parlamentarischen Verfahren. • Verwaltungsgebührensatzung Weiterhin führt BM Müller aus, dass die Verwaltungsge- bührensatzung derzeit komplett überarbeitet [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Mobilfunkstandort innerhalb des Such- kreises können bis 27.03.25 bei der Gemeindever-waltung eingereicht werden. Gemeindeverwaltung Tiefenbach Auskunftsservice Ausweis Auf der Homepage der Gemeinde haben[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2025