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Gesucht nach "satzung".
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1._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Nachweis der Bekanntmachung: Die Satzung wird im vollen Wortlaut • an der Anschlagtafel [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: . 047.01 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03.2017 Aufgrund von [...] 2024, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 29.01.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03.2017[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2025
Sechste_Satzung_zur_AEnderung_der_Satzung_ueber_die_oeffentl._Abwasserbeseitigung_vom_13.12.2021.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Neufassung_der_Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__signiert..pdf

der Satzung verletzt worden sind. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt Tiefenbach vom 05.12.2024 veröffentlicht. Auf die weitere Veröffentlichung dieser Satzung in der [...] Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Seite 1 von 2 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 965 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Ge [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.12.2024
Satzung_ueber_die_ehrenamtliche_Entschaedigung_vom_23.07.2018.pdf

16 geltende Stufe. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Mit Inkrafttreten dieser Satzung treten die bisherigen Satzungen bzw. Satzungsänderungen über die Entschädigung [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.07.2018 Der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee hat am 23.07.2018 aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_20.09.23.pdf

Ablösung weiterhin. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 8 von 8 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 1 von 8 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 626.21 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeit [...] wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 3 von 8 (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.09.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_26.06.2006.pdf

dieser Satzung. (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 0 1.01.2007 in Kraft. Ausgefertigt! ['hl 26.06.2006 Bürgermeister Tf/ErschließungsSatzung.doc II [...] die­ se Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die V orschrif­ ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge­ nehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Wanderbeilagen wurden ergänzt. 4. Die Satzung wurde dem Landratsamt Biberach gern. § 4 Abs. 3 Satz 3 GemO angezeigt. Bad Buchau, den 29.11.2006 2. Vorstehende Satzung wurde gern. § 4 Abs. 3 Satz 1 GemO wie[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Fuenfte_Satzung_zur_AEnderung_der_Wasserversorungssatzung_vom_13.12.2021_.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversor [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Vermeidung_Verwendung_und_Entsorgung_von_Abfaellen_in_der_Fassung_vom_29.10.21.pdf

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 31. März 1998 in der Fassung vom 29. Oktober 2021 - 2 - I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite I. A [...] unterstützen den Landkreis bei der Erfüllung seiner Auf- gaben nach den Abfallgesetzen und dieser Satzung; sie überlassen dem Landkreis die für die Erfassung und Veranlagung der Zahlungspflichtigen erfo [...] Einrichtungen der öffentlichen Abfallentsorgung haben für Schäden, die durch die Nichtbeachtung dieser Satzung entstehen, Ersatz zu leisten. Der Landkreis ist in diesen Fällen von allen gegen ihn gerichteten[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_über_die_Benutzung_der__KITA_Tiefenbach_in_der_Fassung_vom_15.09.21_-_Anlage_Gebührenverzeichnis_aktualisiert_zum_01.09.2024.pdf

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.24 Auf Grund[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.07.2024
Satzung_ueber_die_Benutzung_der__KITA_Tiefenbach_vom_15.09.21_-_Anlage_Gebuehrenverzeichnis_aktualisiert_zum_01.09.2023_-_Beschluss_GR_vom_31.07.23.pdf

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.23 Auf Grund[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023