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Ablösung weiterhin. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 8 von 8 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 1 von 8 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 626.21 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeit [...] wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 3 von 8 (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den[mehr]

dieser Satzung. (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 0 1.01.2007 in Kraft. Ausgefertigt! ['hl 26.06.2006 Bürgermeister Tf/ErschließungsSatzung.doc II [...] die­ se Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die V orschrif­ ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge­ nehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Wanderbeilagen wurden ergänzt. 4. Die Satzung wurde dem Landratsamt Biberach gern. § 4 Abs. 3 Satz 3 GemO angezeigt. Bad Buchau, den 29.11.2006 2. Vorstehende Satzung wurde gern. § 4 Abs. 3 Satz 1 GemO wie[mehr]

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Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 31. März 1998 in der Fassung vom 29. Oktober 2021 - 2 - I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite I. A [...] unterstützen den Landkreis bei der Erfüllung seiner Auf- gaben nach den Abfallgesetzen und dieser Satzung; sie überlassen dem Landkreis die für die Erfassung und Veranlagung der Zahlungspflichtigen erfo [...] Einrichtungen der öffentlichen Abfallentsorgung haben für Schäden, die durch die Nichtbeachtung dieser Satzung entstehen, Ersatz zu leisten. Der Landkreis ist in diesen Fällen von allen gegen ihn gerichteten[mehr]

16 geltende Stufe. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Mit Inkrafttreten dieser Satzung treten die bisherigen Satzungen bzw. Satzungsänderungen über die Entschädigung [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.07.2018 Der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee hat am 23.07.2018 aufgrund[mehr]

Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: .131-22-2 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschäd [...] 2019, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 13.03.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr vom [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

5 Absatz 6 der Satzung verwiesen. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt Tiefenbach vom 04.05.23 veröffentlicht. Auf die Veröffentlichung dieser Satzung • auf der Homepage [...] Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der FFW Tiefenbach am Federsee Seite 1 von 4 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az: 132.3 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes [...] Federsee am 26.04.2023 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für[mehr]

nung beim Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbe- achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung der Satzung verletzt worden ist. Tiefenbach am Federsee, den 06.02.2023 gez. Müller, Bürgermeister Die Satzung wird im vollen Wortlaut • auf der Homepage der [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 1 Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.24 Auf Grund[mehr]

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]