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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 65 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
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Hauptsatzung__der_Gemeinde_Tiefenbach_vom_24.01.2022.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Tiefenbach am Federsee, den 24.01.2022 Helmut Müller Bürgermeister Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 4 von 4 V. Schlussbestimmungen § 8 Wertgrenzen Soweit in dieser Satzung Wertgrenzen genannt sind, gelten diese Werte ohne Umsatzsteuer. § 9 Inkrafttreten Diese Hauptsatzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 227,46 KB
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Zuletzt geändert: 27.01.2022
Haushaltssatzung_2025_signiert.pdf

Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Nachweis der Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut • an der Anschlagtafel [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Haushaltsjahr 2025 Seite 2 von 2 § 5 Steuersätze Nachrichtlich: Hebesätze Die Hebesätze wurden in der Satzung der Gemeinde Tiefenbach über die Erhebung der Grund- steuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)[mehr]

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Dateigröße: 241,58 KB
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Zuletzt geändert: 23.01.2025
Neufassung_der_Satzung_zur_Erhebung_einer_Hundesteuer_vom_19.09.2022.pdf

Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 1 von 5 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 968.1 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der [...] BadenWürttemberg am 19.09.2022 folgende Satzung einstimmig beschlossen. § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Tiefenbach am Federsee erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] ung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 13 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.01 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 21.10.1996 in der Fassung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2022
Neufassung_der_Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__signiert..pdf

der Satzung verletzt worden sind. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut im Mitteilungsblatt Tiefenbach vom 05.12.2024 veröffentlicht. Auf die weitere Veröffentlichung dieser Satzung in der [...] Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Seite 1 von 2 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 965 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Ge [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

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Dateigröße: 280,57 KB
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Zuletzt geändert: 19.12.2024
Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wassersorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstuecke_mit_Wasser__Wasserversorgungssatzung__vom_11.04.2011.pdf

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.07.2011 in Kraft. Gleichzeitig [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande ge- kommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Benutzung_der__KITA_Tiefenbach_vom_15.09.21_-_Anlage_Gebuehrenverzeichnis_aktualisiert_zum_01.09.2023_-_Beschluss_GR_vom_31.07.23.pdf

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.23 Auf Grund[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_20.09.23.pdf

Ablösung weiterhin. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 8 von 8 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 1 von 8 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 626.21 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeit [...] wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 3 von 8 (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.09.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_26.06.2006.pdf

dieser Satzung. (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 0 1.01.2007 in Kraft. Ausgefertigt! ['hl 26.06.2006 Bürgermeister Tf/ErschließungsSatzung.doc II [...] die­ se Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die V orschrif­ ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge­ nehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Wanderbeilagen wurden ergänzt. 4. Die Satzung wurde dem Landratsamt Biberach gern. § 4 Abs. 3 Satz 3 GemO angezeigt. Bad Buchau, den 29.11.2006 2. Vorstehende Satzung wurde gern. § 4 Abs. 3 Satz 1 GemO wie[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Form_der_oeffentlichen_Bekanntmachung_vom_13.03.2017.pdf

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Zuletzt geändert: 04.07.2023
Satzung_ueber_die_Vermeidung_Verwendung_und_Entsorgung_von_Abfaellen_in_der_Fassung_vom_29.10.21.pdf

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 31. März 1998 in der Fassung vom 29. Oktober 2021 - 2 - I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite I. A [...] unterstützen den Landkreis bei der Erfüllung seiner Auf- gaben nach den Abfallgesetzen und dieser Satzung; sie überlassen dem Landkreis die für die Erfassung und Veranlagung der Zahlungspflichtigen erfo [...] Einrichtungen der öffentlichen Abfallentsorgung haben für Schäden, die durch die Nichtbeachtung dieser Satzung entstehen, Ersatz zu leisten. Der Landkreis ist in diesen Fällen von allen gegen ihn gerichteten[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023