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Gesucht nach "satzung".
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Satzung_ueber_die_ehrenamtliche_Entschaedigung_vom_23.07.2018.pdf

16 geltende Stufe. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Mit Inkrafttreten dieser Satzung treten die bisherigen Satzungen bzw. Satzungsänderungen über die Entschädigung [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.07.2018 Der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee hat am 23.07.2018 aufgrund[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,40 KB
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wassersorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstuecke_mit_Wasser__Wasserversorgungssatzung__vom_11.04.2011.pdf

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.07.2011 in Kraft. Gleichzeitig [...] gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande ge- kommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_26.06.2006.pdf

dieser Satzung. (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 0 1.01.2007 in Kraft. Ausgefertigt! ['hl 26.06.2006 Bürgermeister Tf/ErschließungsSatzung.doc II [...] die­ se Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die V orschrif­ ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge­ nehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Wanderbeilagen wurden ergänzt. 4. Die Satzung wurde dem Landratsamt Biberach gern. § 4 Abs. 3 Satz 3 GemO angezeigt. Bad Buchau, den 29.11.2006 2. Vorstehende Satzung wurde gern. § 4 Abs. 3 Satz 1 GemO wie[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Vermeidung_Verwendung_und_Entsorgung_von_Abfaellen_in_der_Fassung_vom_29.10.21.pdf

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 31. März 1998 in der Fassung vom 29. Oktober 2021 - 2 - I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite I. A [...] unterstützen den Landkreis bei der Erfüllung seiner Auf- gaben nach den Abfallgesetzen und dieser Satzung; sie überlassen dem Landkreis die für die Erfassung und Veranlagung der Zahlungspflichtigen erfo [...] Einrichtungen der öffentlichen Abfallentsorgung haben für Schäden, die durch die Nichtbeachtung dieser Satzung entstehen, Ersatz zu leisten. Der Landkreis ist in diesen Fällen von allen gegen ihn gerichteten[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Gemeinsamer_Friedhof_Alleshausen_-_Seekirch_-_Tiefenbach__Friedhofssatzung_der_Gde._Seekirch_zum_01.01.2019.pdf

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungsgebührenordnung [...] (1) Die Grabstätten sind im Eigentum des Friedhofträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Auf dem Friedhof Allmannsweiler werden folgende Arten von Grabstätten zur Verfügung [...] Ablauf der Ruhezeit des in dieser Grabstätte zuletzt Bestatteten. § 31 In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt treten die Friedhofsordnung vom 17.12.1992[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.08.2023
Satzung_ueber_die_Benutzung_der__KITA_Tiefenbach_vom_15.09.21_-_Anlage_Gebuehrenverzeichnis_aktualisiert_zum_01.09.2023_-_Beschluss_GR_vom_31.07.23.pdf

jewei- ligen Fassung entsprechend Anwendung, welches als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2021 in Kraft. Tiefenbach, den 15.09.2021 Müller, [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung St. Maria - Kindergartensatzung - (in der Fassung vom 15.09.2021) Anlage Gebührenverzeichnis zum 01.09.23 Auf Grund[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
Gutachterausschussgebuehrensatzung_vom_24.07.23.pdf

Geschäftsstelle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden Gebühren [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023-08-03.pdf

schäftsstelle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Ge- meinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden Gebühren [...] beschlossen, den Bebau- ungsplan „Am Zeilweg II“, Gemeinde Tiefenbach, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und die Satzung zu den Örtlichen Bau- vorschriften „Am Zeilweg II“, Gemeinde Tiefenbach, nach dem Verfahren für den [...] mailto:info@tiefenbach-federsee.de Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 2 satzung befindet sich nördlich des Zeilweges. Im Norden und Osten grenzt das Plangebiet an landwirtschaftlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023-07-27.pdf

Festlegung der Benutzungsgebühren zum 01.09.23; Änderung des Gebührenverzeichnisses als Anlage zur Satzung über die Benutzung der KITA St. Maria 6. Wasserversorgung Tiefenbach - Vergabe Austausch Wasserzähler[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2023
Satzung_ueber_die_Form_der_oeffentlichen_Bekanntmachung_vom_13.03.2017.pdf

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Zuletzt geändert: 04.07.2023