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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 65 Ergebnisse in 30 Millisekunden gefunden.
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2023-12-21.pdf

die Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 beschließen. Diese Satzungen werden voraussichtlich am 01.01.24 in Kraft treten. Die Satzungen werden form- [...] Vorgesehene Satzungsänderungen Der Gemeinderat wird voraussichtlich am 21.12.23 die Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,80 MB
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Zuletzt geändert: 20.12.2023
2023-12-14.pdf

Gemeinde 4. Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung hier: Beratung und Beschlussfassung 5. Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungs- satzung hier: Beratung [...] Nach- fragen aus der Bevölkerung nochmals auf die neue Räum- und Streupflichtsatzung hin. Diese Satzung basiert auf der Mustersatzung des Gemeindetags. Demnach sind bei Straßen ohne Gehweg in ungeraden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,52 MB
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Zuletzt geändert: 14.12.2023
2023-11-23.pdf

auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20:00 Uhr. Diese Satzung, bzw. alle weiteren Satzungen der Gemein- de sind auf der Homepage der Gemeinde Tiefenbach, www.tiefenbach-federsee [...] ohne Gehwege ein Streifen mit einer Breite von einem Meter Aufgrund der vor einem Jahr erlassenen Satzung vom 24.11.22 (basierend auf der Mustersatzung des Gemein- detags Baden-Württemberg) obliegt es den [...] verpflichtet, auf jeweils ihrer Straßenseite die entsprechenden Flächen im Sinne von § 3 Abs. 2 dieser Satzung zu räumen und zu streuen. Die Gehwege bzw. bei Straßen ohne Gehwege eine Fläche Nr. 47 Donnerstag[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 644,01 KB
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Zuletzt geändert: 21.11.2023
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_vom_20.09.2023.pdf

reiende Wirkung der Ablösung wei- terhin. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.24 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Er- schließungsbeitr [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] qm und den Wasserversorgungsbeitrag ab 01.01.24 auf 3,78 € je qm Nutzungsfläche festzusetzen. Die Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen muss aufgrund der Rechtsprechung geändert werden.[mehr]

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Dateigröße: 230,17 KB
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Zuletzt geändert: 28.09.2023
2023-09-28.pdf

der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 7 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.24 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Er- schließungsbeitr [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] qm und den Wasserversorgungsbeitrag ab 01.01.24 auf 3,78 € je qm Nutzungsfläche festzusetzen. Die Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen muss aufgrund der Rechtsprechung geändert werden.[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_20.09.23.pdf

Ablösung weiterhin. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 8 von 8 § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 1 von 8 Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: 626.21 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeit [...] wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträge Seite 3 von 8 (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.09.2023
2023-09-07.pdf

grenze für den Abwasser- und Wasserversorgungs- beitrag hier: Beratung und Beschlussfassung 6. Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen hier: Beratung und Beschlussfassung 7. Kündigung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.09.2023
Feuerwehrsatzung.pdf

§ 17 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten anders lautende Satzungen mit Inkrafttreten dieser Satzung außer Kraft. Anmerkung gemäß § [...] Gemeinderat am 30. Mai 2005 folgende Satzung beschlossen: §1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Tiefenbach, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine ge [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) Aufgrund des§ 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 3 Satz 1 und Abs.[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.08.2023
Fuenfte_Satzung_zur_AEnderung_der_Wasserversorungssatzung_vom_13.12.2021_.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversor [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Sechste_Satzung_zur_AEnderung_der_Satzung_ueber_die_oeffentl._Abwasserbeseitigung_vom_13.12.2021.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinde Tiefenbach Landkreis Biberach Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Dateigröße: 110,52 KB
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Zuletzt geändert: 28.08.2023