Suche: Gemeinde Tiefenbach

Gemeinden empfohlen, mit der Kommunalen Wärmeplanung zunächst abzuwarten, da hier modifizierte gesetzlicheNeuregelungen zu erwarten sind. Standortsuche Mobilfunkmast Die funktechnische Prüfung zu den angebotenen [...] nichtöffentlicher Sitzung vom 16.04.25 bekannt. Unter Verschiedenes wird gebeten, zu prüfen, ob verkehrsregelnde Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Buchauer Straße ortseinwärts möglich sind.[mehr]

Gemeinderat einstimmig die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. BM Müller erläutert, dass aufgrund des Ganztagsförderungsgesetzes ab dem Schuljahr 2026/2027 schritt- weise [...] Powerpointpräsentation die rechtlichen Grundlagen sowie den Satzungsentwurf für eine Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer. Er führt aus, dass die bisherigen Grundsteuerwerte [...] lt wurde. Die Verwaltung hat dies vor Ort überprüft und einen Rückbau angeordnet. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wird eingeleitet. Weiterhin wurde aufgrund Befangenheit des Bürgermeisters unter Vorsitz[mehr]

geprüft werden soll. Errichtung eines Funkmastes auf Flurstück 178, Gewann Halde Bei diesem Tagesordnungspunkt ist Bürgermeister Müller befangen, der stellvertretende Bürgermeister Albinger übernimmt die [...] rsorgung mittlerweile unentbehrlich. Daher hat der Landtag von Baden-Württemberg am 24.05.23 ein Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus beschlossen. Dies beinhaltet folgende Änderungen: • Erweiterung der [...] zu einer Aufstelldauer von 24 Monaten (Nummer 10 des Anhangs zu § 50 Absatz 1 der LBO) Mit diesem Gesetz sollen Funklöcher oder schlecht ver- sorgte Gebiete im Land beseitigt und die Mobilfunkver- sorgung[mehr]

Gemeinderat teilt die Bedenken. Der Vorsitzende berichtet, dass die Homepage der Gemeinde einer gesetzlich vorgegebenen Prüfung zur Barrierefreiheit unterzogen wurde. Einige Beanstandungen konnten bereits [...] Anschreiben an fast alle Anwohner und Eigentümer versendet, um einen Begehungs- termin vor Ort zu vereinbaren. Die Begehungstermine sollen ab der zweiten Maiwoche durchgeführt wer- den. Inhalt des Schreibens[mehr]

gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) [...] der Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 2,63 €/(m²) zu. Der vorgelegten Satzungsänderung - Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) wird [...] nimmt diese Beispielsberechnung zur Kenntnis. Die von der Verbandsverwaltung entworfene Haushalts- satzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 steht zur Beschlussfassung an. Die Planansätze werden[mehr]

: Benutzungsgebühr 2024/2025 Alter 3 - 6 Jahre 2 - 3 Jahre 2 - 3 Jahre Bereuungs-art RegelkitaRegelkitaRegelkita Betreuungs- zeit 33 Std. 33 Std. 26,25 Std. Sozialstaffel: Kind in der Familie bis 18 [...] 09.2025 Der räumliche Bedarf für Kinder ab 2 Jahren ist mit der jetzigen Betriebsform Regel und Kleingruppe Regel – insgesamt 37 Plätze ausreichend. Bauliche Konsequenzen 01.09.2023 bzw. ab 01.09.2024 [...] für die Feuerwehrfahrzeuge hingewiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten[mehr]

wird beauftragt, diese Vereinbarung zu unterzeichnen. Die Gemeindeverwaltung Alleshausen wird ermächtigt, beim Landratsamt die Aufhebung der aktuell gültigen Pflichtvereinbarung aus dem Jahr 1975 zu beantragen [...] den Sachverhalt: Ein Konzessionsvertrag ist eine privatrechtliche Regelung mit 20jähriger Laufzeit, die dem Vertragspartner das Recht einräumt, öffentliche Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen [...] Nach kurzer Diskussion fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss: Der vorgestellten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Betrieb und der Betriebskostenabrechnung der Federsee-Grundschule[mehr]

en bzw. Neufassungen von Satzungen ist in der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen geregelt. Diese Satzung wurde am 13.03.17 neu gefasst. Darin ist geregelt, dass die öffentlichen B [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung ver- letzt worden sind. Auf den Anschlag am Rathaus und auf die Veröffentlichung dieser Satzung mit [...] kommunale Satzung für unwirksam erklärt und dabei die rechtlichen Vorgaben für öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinden im Internet durch eine neue Vorschrift konkretisiert hat. Diese Vorschrift bestimmt[mehr]

Amtsinhabers neu zu besetzen. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichenBestimmungen. Die Wahl findet am Sonntag, 28. September 2025, eine evtl. notwendig werdende Stichwahl [...] findet am Sonntag, 12. Oktober 2025, statt. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger m/w/d) [...] dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten. Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs. 2 in Verbindung[mehr]

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] überwiegend Wohnzwecken dienen, verbleibt es bei der gesetzlichenRegelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher[mehr]