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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 54 Ergebnisse in 14 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 11 bis 20 von 54.
Satzung_zur_AEnderung_der_Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Az.: .131-22-2 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschäd [...] 2019, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 13.03.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr vom [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 215,47 KB
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Zuletzt geändert: 15.03.2023
2024-01-11.pdf

Gemeinderat am 21.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Sechsten Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Gemeinderat am 21.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 928,54 KB
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Zuletzt geändert: 11.01.2024
Satzung_zur_Unterbringung_von_Fluechtlingen.pdf

nung beim Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbe- achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung der Satzung verletzt worden ist. Tiefenbach am Federsee, den 06.02.2023 gez. Müller, Bürgermeister Die Satzung wird im vollen Wortlaut • auf der Homepage der [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 1 Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 223,79 KB
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Zuletzt geändert: 08.02.2023
Feuerwehrsatzung.pdf

§ 17 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten anders lautende Satzungen mit Inkrafttreten dieser Satzung außer Kraft. Anmerkung gemäß § [...] Gemeinderat am 30. Mai 2005 folgende Satzung beschlossen: §1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Tiefenbach, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine ge [...] Gemeinde Tiefenbach am Federsee Landkreis Biberach Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) Aufgrund des§ 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 3 Satz 1 und Abs.[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.08.2023
2023-05-04.pdf

Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemei [...] am 26.04.2023 fol- gende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbach am Federsee beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht [...] genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt- machung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.05.2023
2023-02-09.pdf

23 nachfolgende Satzung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Aslysuchenden erlassen. Die Unter- bringung dieser Personengruppe ist nach bestimmten Rechtsnormen vorzunehmen. Die Satzung wird im vollen [...] dieser Satzung auf der Home- page und an der Anschlagtafel am Rathaus wurde im Mit- teilungsblatt vom 09.02.23 hingewiesen. Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung über die [...] dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbe- Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 5 achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023-03-16.pdf

Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich, mündlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] für die Gemeinde Tiefenbach Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Tiefenbach am Federsee Satzung zur Änderung der Satzung über die Ent- schädigung der ehrenamtlich tätigen Ange- hörigen der Gemeindefeuerwehr [...] 2019, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 13.03.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuer- wehr[mehr]

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Dateigröße: 716,24 KB
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Zuletzt geändert: 15.03.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_26.06.2006.pdf

dieser Satzung. (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 22 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 0 1.01.2007 in Kraft. Ausgefertigt! ['hl 26.06.2006 Bürgermeister Tf/ErschließungsSatzung.doc II [...] die­ se Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die V orschrif­ ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge­ nehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt [...] Wanderbeilagen wurden ergänzt. 4. Die Satzung wurde dem Landratsamt Biberach gern. § 4 Abs. 3 Satz 3 GemO angezeigt. Bad Buchau, den 29.11.2006 2. Vorstehende Satzung wurde gern. § 4 Abs. 3 Satz 1 GemO wie[mehr]

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Dateigröße: 834,95 KB
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Gutachterausschussgebuehrensatzung_vom_24.07.23.pdf

Geschäftsstelle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden Gebühren [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

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Dateigröße: 116,27 KB
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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023-08-03.pdf

schäftsstelle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Ge- meinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden Gebühren [...] beschlossen, den Bebau- ungsplan „Am Zeilweg II“, Gemeinde Tiefenbach, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und die Satzung zu den Örtlichen Bau- vorschriften „Am Zeilweg II“, Gemeinde Tiefenbach, nach dem Verfahren für den [...] mailto:info@tiefenbach-federsee.de Mitteilungsblatt der Gemeinde Tiefenbach am Federsee Seite 2 satzung befindet sich nördlich des Zeilweges. Im Norden und Osten grenzt das Plangebiet an landwirtschaftlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023