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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 225 Ergebnisse in 93 Millisekunden gefunden.
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Kopie_von_Anzeigengebuehren_Mitteilungsblatt_ab_01.04.23.pdf

Auflage 230 Stück Farbe 30 x 90 mm 10,00 € 40 x 90 mm 12,50 € 50 x 90 mm 15,00 € 60 x 90 mm 17,50 € 70 x 90 mm 20,00 € 80 x 90 mm 22,50 € 90 x 90 mm 25,00 € 100 x 90 mm 27,50 € 110 x 90 mm 30,00 € dann[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Merkblatt_-_digitale_Beteilgung.pdf

itte separate Beteiligungen ausgelöst. In einem durchschnittlichen Bauantragsverfahren kann es regelmäßig bis zu 3 – 5 digitalen Beteiligungen kommen. - Wenn Sie auf eine digitale Beteiligung eine Rückmeldung [...] Genehmigungsverfahren/AAB-Anträge: 10.12.2024 2 In den oben genannten Verfahrensarten fallen in der Regel die nachfolgenden digitalen Beteiligungen und Benachrichtigungen über INPRO an: - Unverzügliche W [...] - Mitteilung über die Vollständigkeit der Unterlagen, § 54 Abs. 2 Nr. 2 LBO + Bitte um (bauordnungsrechtliche) Stellungnahme zum Baugesuch + Mitteilung, ob durch die Gemeinde eine Angrenzerbenachrichtigung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 129,50 KB
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Zuletzt geändert: 17.12.2024
Neufassung_der_Satzung_zur_Erhebung_einer_Hundesteuer_vom_19.09.2022.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] hat aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung BadenWürttemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 6 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes BadenWürttemberg am 19.09.2022 folgende Satzung einstimmig beschlossen. § [...] Marke unverzüglich an die Gemeinde zurückzugeben. § 12 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne des § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Kommunalabgabengesetz handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig seiner Ve[mehr]

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Dateigröße: 118,58 KB
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Zuletzt geändert: 22.09.2022
Neufassung_der_Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__signiert..pdf

Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg in Ver-bindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuer-gesetzes für Baden- [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg. Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben [...] § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 280,57 KB
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Zuletzt geändert: 19.12.2024
OEff.-rechtliche_Vereinbarung_zwischen_den_Gden_Alleshausen_Seekirch_und_Tiefenbach_zur_Einrichtung_und_Unterhaltung_einer_Jugend-FW.pdf

die wirtschafltiche Lage der Jugedfeuerwehr nicht wesentlich beeinträchtigt wird. - 2 - § 5 Auslösung der öffentlich-rechltichen Vereinbarung Die öffentlich-rechtlicheVereinbarung kann nur mit der Mehrheit [...] : 10-030.35/131.13) gemäß § 25 Absatz 4 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) i.d.F. vom 16.07.1998 (GBl.S.408) vorstehende öffentlich-rechtlicheVereinbarung genehmigt. Öffentliche Bekanntmachung: [...] Fassung vom 16.07.1998 (Ges.BI.S.418) die folgende öffentlich-rechtlicheVereinbarung: § 1 Gegenstand der Vereinbarung, Name und Sitz 1. Die Gemeinden Alleshausen, Seekirch und Tiefenbach richten eine gemeinsame[mehr]

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Dateigröße: 365,92 KB
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Zuletzt geändert: 28.08.2023
SOS_auf_dem_Federsee_-_St._Oswald.pdf

- ge- friert der See in der Regel nicht oder nur leicht. Diese Stellen bilden eine große Gefahr für jeden Schlittschuhläufer. Früher wurden diese Gefahren- punkte regelmäßig mit Warnzeichen versehen. Im[mehr]

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Dateigröße: 1,34 MB
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Zuletzt geändert: 26.01.2021
Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wassersorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstuecke_mit_Wasser__Wasserversorgungssatzung__vom_11.04.2011.pdf

(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] entgegen § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält [...] Versorgungsgebiet erforderlich ist. Sie ist berechtigt, die Beschaffenheit und den Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_20.09.23.pdf

Erschließungsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbetrag bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rech [...] (Lärmschutzanlagen) keine Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes. § 21 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 11.12.1990 findet Anwendung, wenn für Grundstücke [...] des Kommunal- abgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 20.09.23 folgende Satzung beschlossen:[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.09.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_26.06.2006.pdf

nach den Vorschriften des .. Kommunalabgabengesetzes. - 6 - Öffentliche Bekanntmachung: 1. Hinweis auf§ 4 Abs. 4 GemO: Eine Verletzung von Verfahrens- oder F ormvor­ schriften der Gemeindeordnung oder aufgrund [...] des Kommunalabga­ bengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeinde­ ordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemein­ derat der Gemeinde Tiefenbach am 26.06.2006 folgende , Satzung beschlossen: I. [...] Die Gemeinde Tiefenbach erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche 1. zum Anbau bestimmte Straßen und Plätze (Anbaustra­[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023
Satzung_ueber_die_Form_der_oeffentlichen_Bekanntmachung_vom_13.03.2017.pdf

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Zuletzt geändert: 04.07.2023