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2026-01-15.pdf

erreichbar. Wir bitten um Beachtung! Ihre Gemeindeverwaltung Neues Gaststättengesetz bringt Änderungen für Ver- einsveranstaltungen Zum 01.01.26 ist ein neues Gaststättengesetz in Kraft getre- ten. Ziel der Neuerungen [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] ungen im Mitteilungsblatt Dienstag 14 Uhr AMTLICHER TEIL DIE GEMEINDEVERWALTUNG INFORMIERT Geänderte Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Das Rathaus ist am Mo., 19.01.26, Di., 20.01.26 und Do., 22.01[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.01.2026
7._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_öff._Abwasserbeseitigung_vom_21.12.2023.pdf

Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.2023 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] 9, 10 und § 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 21.12.2023 folgende Satzung beschlossen. §1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung [...] 48 €. 0,32 €. §2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01.2024 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

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Dateigröße: 161,69 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2025
Abfallwirtschaftssatzung_2026_vom_22.10.2025.pdf

gen zur Verfügung. Diese sind berechtigt und im Rahmen der gesetzlichenBestimmungen verpflichtet, Abfälle, die nicht der Abfuhr durch den Landkreis unterlie- gen, nach Maßgabe dieser Satzung und der [...] Außerkrafttreten 35 Aufgrund von - § 3 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg (Landkreisordnung – LkrO), - §§ 17 Abs. 1, 20 Abs. 1 Satz 1 und 22 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und [...] Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG), - § 9 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 des Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetzes (LKreiWiG), - §§ 2, 13 Abs. 1 und 3, 14, 15 und 18 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.12.2025
Antrag_auf_Einrichtung_oder_Widerruf_nach_dem_Bundesmeldegesetz.pdf

werden § 42 Abs. 3 Bundesmeldegesetz Widerspruch gegen die Datenübermittlung an die Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial gem. § 58 c Absatz 1 Soldatengesetz (nur an im Folgejahr [...] im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmung - § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz Widerspruch gegen die Datenübermittlung an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn ich als Familienangehörige (Ehegatten [...] Übermittlung von Daten an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften durch den Fami- lienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft Das Bundesmeldegesetz (§ 42 Abs. 1) sieht vor, dass den[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.01.2021
Bekanntmachung_Inkraftreten_der_Satzungen_zum_Bebauungsplan_und__Örtliche_Bauvorschriften_Aam_Zeilweg_II.pdf

Inkrafttreten der Satzungen zum Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Am Zeilweg II“ Seite 1 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Gemeinde Tiefenbach am Federsee Inkrafttreten der Satzungen 1. Bebauungsplan [...] von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrens- vorschriften beim Zustandekommen dieser [...] Tiefenbach, gemäß § 74 Abs. 7 Landesbauordnung Baden-Würt- temberg (LBO) als jeweils selbstständige Satzung be- schlossen. Ziel und Zweck Die Gemeinde Tiefenbach hat im Jahr 2016 gegen- über der bestehenden[mehr]

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Dateigröße: 274,31 KB
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Zuletzt geändert: 07.08.2025
Bekanntmachung_über_die_Durchführung_des_Volksbegehrens_XXL_Landtag_verhindern.pdf

erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26 [...] zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetzentwurf zum Volksbegehren „XXL-Landtag [...] verhindern!" Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes - Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von 70 auf 38 vermeiden A. Zielsetzung Dieser Gesetzentwurf führt eine[mehr]

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Dateigröße: 775,31 KB
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Zuletzt geändert: 17.04.2025
Benutzungs-_und_Entgeltordnung_Gemeindesaal_Tiefenbach_am_Federsee__29.10.2025_.pdf

Veranstaltungen, die unter das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (Jugendschutzgesetz) fallen, ist der Veranstalter für die Einhaltung der gesetzlichenBestimmungen verantwortlich. (8) Die e [...] 29.10.2025 folgende Benutzungs- und Entgeltordnung für den Gemeindesaal erlassen. § 1 Geltungsbereich und Zweckbestimmungen (1) Diese Benutzungs- und Entgeltordnung gilt für den Gemeindesaal in Tiefenbach [...] Stellen erforderlich werden, obliegt diese Verpflichtung dem jeweiligen Benutzer (Veranstalter). (4) Benutzer und Besucher unterwerfen sich mit dem Betreten des Gebäudes den Bestimmungen dieser Ordnung. § 3[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.12.2025
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_des_Gemeinderats_vom_13.03.23.pdf

Feuer- wehrangehörigen von 10 € auf 12 €/Std. und einer damit verbundenen Satzungsänderung zu (die Satzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt veröffentlicht). Die Freiwillige Feuerwehr Tiefenbach hat [...] eine Umstellung auf LED in öffent- licher Infrastruktur zu begrüßen. Aufgrund der bisherigen Zuschussregelung für gemeindeübergreifende Vereine in der „Pfarrei“ stellt der Gemeinderat einen Zuschuss in[mehr]

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Dateigröße: 174,64 KB
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Zuletzt geändert: 22.03.2023
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_vom_20.09.2023.pdf

Die Gemeinde Tiefenbach erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes so- wie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche 1. zum Anbau bestimmte Straßen und Plätze (Anbau- [...] immissionen (Lärmschutzanlagen) keine Erschließungs- beiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgaben- gesetzes. § 21 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 11.12.90 findet Anwendung [...] 4 des Kommunal-abgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 20.09.23 folgende Satzung beschlossen:[mehr]

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Dateigröße: 230,17 KB
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Zuletzt geändert: 28.09.2023
Bericht_aus_der_letzten_öffentlichen_Sitzung_des_Gemeinderats_24.07.24.pdf

Gemeinde-ordnung für Baden-Württemberg auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten von BM Müller mit folgenden Worten verpflichtet: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und ge [...] In der abgelaufenen Sitzungsperiode 2019-2024 wurden 46 Sitzungen abgehalten und dabei 366 Tagesordnungspunkte behandelt, ganz abgesehen von den vielen Einzelfragen, die entschieden werden mussten. Es galt [...] „den Kopf hinzuhalten“, egal ob man dafür oder dagegen war. Dabei gehört es zu demokratischen Spielregeln, Mehrheiten zu akzeptieren. Folgende wichtige Themen wurden in der abgelaufenen Sitzungsperiode[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2024