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Gesucht nach "satzung".
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2025-02-13.pdf

persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahl- rechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlbe- rechtigten ist unzulässig (§ 14 Absatz 4 des Bundes- wahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig [...] Gemeinden mit kommunalen Waldbesitz. Die Regelungen des Landes- waldgesetzes BW besagen u.a., dass der Wald • mit seinen Funktionen zu erhalten ist, • eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung nachhaltig ge- sichert [...] das Kindergeld gewertet. Nach Ablauf dieser Frist ist ein unterschriebener Antrag oder eine Online-Identifizierung mit BundID für die Antragstellung erforderlich. Die Familien- kasse informiert in beiden[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.02.2025
2025-02-06.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- schriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrens- vorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] Bekanntmach- ungen, wie beispielsweise Satzungsänderungen bzw. Neu- fassungen von Satzungen ist in der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen geregelt. Diese Sat- zung wurde am 13.03.17 neu [...] eine kommunale Satzung ohne digitale Signatur für unwirksam erklärt und dabei die recht- lichen Vorgaben für öffentliche Bekanntmachungen der Ge- meinden im Internet durch eine neue Vorschrift konkreti- siert[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2025
2025-01-30.pdf

darf ihnen das Rauchen gestattet werden. Verstöße gegen die Bestimmungen des Gesetzes zum Jugendschutz in der Öffentlichkeit können als Ordnungs- widrigkeit mit hoher Geldbuße geahndet werden. Verbandskasse [...] de/themen/wahl-o-mat/ verfügbar sein. Gemeindeverwaltung Tiefenbach Jugendschutz in der Fasnet Im Hinblick auf die Fasnet wird auf die wichtigsten Jugend- schutzbestimmungen hingewiesen: Jugendliche ohne Be- [...] ein entsprechender Änderungsbescheid durch das Finanzamt erfolgt! Die Vereinbarung im Kaufvertrag über den Steuerübergangs- termin ist nur privatrechtlich von Bedeutung und gilt nur im Innenverhältnis[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2025
2025-01-23.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- schriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrens- vorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO dem Landratsamt Biberach am 20.12.24 angezeigt. Das Landratsamt Biberach hat mit Bescheid vom 15.01.25 die Gesetzmäßigkeit der H [...] a. Ablauf Konzessionsvertrag b. Konzessionsvergabeverfahren c. Festlegung Zeitpunkt der Ausschreibung 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefen-[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2025
2025-01-16.pdf

geben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist [...] Bundeswahl- ordnung (bis zum Sonntag, 02.02.25) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum Freitag, 07.02.25) versäumt hat, b) ihr Recht auf Teilnahme [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2025
2025-01-09.pdf

terminiert. 6. Erstellung des Verordnungsentwurfs Im Frühjahr soll mit der Erarbeitung des Verordnungsent- wurfs begonnen werden. Dieses ist wichtig, um die genauen Regelungen zu kennen, aber auch um die [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Stafflangen prüfen zu lassen. Ein Termin wird erst nach der Anmeldung bekanntgegeben. Bitte melden Sie sich hierzu bis spätestens 17.01.25 bei der Gemeindeverwaltung Tiefenbach unter der Tel. 07582 / 2330[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2025
2024-08-08_15_22_29.pdf

ch wird regelmäßig gelesen. Um Kenntnisnahme und Beachtung wird gebeten. Die Gemeindeverwaltung wünscht allen… ➢ Mitteilungsblatt macht Sommerpause Aufgrund des Urlaubs der Gemeindeverwaltung wird am 15 [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Mitteilungsblatt Dienstag 14 Uhr Amtlicher Teil Die Gemeindeverwaltung Tiefenbach informiert: ➢ Rathaus vom 12.08. - 29.08.24 geschlossen Die Gemeindeverwaltung Tiefenbach macht Sommer- pause (Urlaub), daher[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2024
2024-08-01.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten von BM Müller mit folgenden Worten verpflichtet: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und ge [...] Fahrzeuge freuen und laden recht herzlich hierzu ein. Musikverein Betzenweiler Vorankündigung Dorffest Zu unserem diesjährigen Dorffest am 10. bis 12. August, laden wir Sie recht herzlich ein. Ein abwech[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.08.2024
2024-02-19_Sitzungsbericht.pdf

Thema u.a:. Sanierung der Grundschule, Vorstellung eines Entwurfs für eine neue öff.-rechtliche Vereinbarung zur Grundschule. Bürgermeister Müller berichtet weiterhin, dass die Instandsetzungen der Stra[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.02.2024
1._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

n Die Satzung tritt am 01.03.2025 in Kraft. Tiefenbach, den 30.01.2025 Helmut Müller, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Ge [...] Biberach Az.: . 047.01 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2024, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 29.01.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen B[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2025