Suche: Gemeinde Tiefenbach

werden § 42 Abs. 3 Bundesmeldegesetz Widerspruch gegen die Datenübermittlung an die Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial gem. § 58 c Absatz 1 Soldatengesetz (nur an im Folgejahr [...] im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmung - § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz Widerspruch gegen die Datenübermittlung an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn ich als Familienangehörige (Ehegatten [...] Übermittlung von Daten an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften durch den Fami- lienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft Das Bundesmeldegesetz (§ 42 Abs. 1) sieht vor, dass den[mehr]

die Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) in der aktuell gültigen Fassung, sofern nicht andere Regelungen vereinbart sind. Die aktuellen AVB können Sie jederzeit bei uns anfordern. Seite 1 von 2 UniCredit [...] die Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) in der aktuell gültigen Fassung, sofern nicht andere Regelungen vereinbart sind. Die aktuellen AVB können Sie jederzeit bei uns anfordern.[mehr]

Sinn es ist, Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubinden. Mit der Satzung werden Teile der Grundstücke zum Innenbereich erklärt. Bauvorhaben werden künftig nach § 34 BauGB [...] abgesehen. Es liegen keine begründeten Verdachtsmomente vor, dass durch die Aufstellung der Ergänzungs- satzung Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 BNatschG betroffen sind, da es sich bei der Ände- rung lediglich[mehr]

Inhalt dieser Ergänzungssatzung stimmt mit dem Satzungsbeschluss überein. Das Verfahren wurde ordnungsgemäß durchgeführt. Tiefenbach, den Bürgermeister Tiefenbach, den Bürgermeister Satzungsbeschluss des[mehr]

Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2018 (GBI. S. 221), hat der Gemeinderat von Tiefenbach am 03.12.2018 in öffentlicher Sitzung die folgende Satzung beschlossen. § 1 Gegenstand Mit dieser Satzung werden gemäß [...] Der Satzung ist gemäß § 34 Abs. 5 Satz 4 in Verbindung mit § 2a Satz 2 Nr. 1. BauGB die Begründung vom 03.12.2018 beigefügt, die nicht Bestandteil der Satzung ist. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] einbezogen. Die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben richtet sich im Geltungsbereich dieser Satzung (§ 2 BauGB) nach § 34 BauGB. § 2 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich der Er[mehr]

Sinn es ist, Außenbereichsflächen als in den Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubinden. Mit der Satzung werden Teile der Grundstücke zum Innenbereich erklärt. Bauvorhaben in diesem Bereich werden künftig[mehr]

Hinweis auf § 4 Abs. 4 GemO: Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Erlass dieser Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser [...] Abwasserbeitrags vereinbaren. (2) Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein R [...] bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. - 15 - (2) Diese Satzung tritt r[mehr]

„Benutzungsordnung“ für den Gemeindesaal Tiefenbach vom 04. Februar 2002 Der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04. Februar 2002 folgende Benutzungsordnung für den [...] Übergabe der Räume 4. Verwaltung und Aufsicht, Instandhaltung 5. Allgemeine Ordnungsvorschriften 6. Besondere Vorschriften bei Bewirtschaftung 7. Dekorationen 8. Verlust von Gegenständen, Fundsachen, [...] Bei konkurrierenden Überlassungsanträgen ist nach billigem Ermessen abzuwägen, wobei in der Regel die Reihenfolge des Eingangs der Anträge maßgebend ist, bzw. Anträge von örtlichen kirchlichen Gruppierungen[mehr]

zulässig. Das Verbrennen ist im Übrigen nur im Außenbereich nach den gesetzlichenVorschriften zulässig. Zuwiderhandlungen sind ordnungswidrig. ______________________________________________________________ [...] An die Gemeindeverwaltung Tiefenbach Buchauer Straße 21 88422 Tiefenbach am Federsee Antrag auf Genehmigung zum Abbrennen pflanzlicher Abfälle Ich melde hiermit das/beantrage eine Genehmigung zum Abbrennen [...] Verlassen der Feuerstelle erloschen sein, Diese Anzeige ist spätestens eine Woche vorher bei der Gemeindeverwaltung, anzuzeigen, damit die örtliche Feuerwehr aus Vorsorgegründen informiert werden kann. Die [mehr]

tigung (§ 19 Absatz 3 Bundesmeldegesetz) zur Vorlage bei der Meldebehörde Angaben zum Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bund [...] anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit [...] Auszugs sowie die falsche oder nicht rechtzei- tige Bestätigung des Ein- oder Auszugs können als Ordnungswidrigkeiten mit Geldbußen bis zu 1000 Euro geahndet werden.[mehr]