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Gesucht nach "satzung".
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2026-02-05.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Öffnungszeiten auch aufgrund des Rechts auf Einsicht in das Wählerverzeichnis zur anstehenden Landtagswahl am 08.03.26 für Sie da. Ab Donnerstag, 19.02.26, ist die Gemeindeverwaltung mit Bürgerbüro wieder zu den [...] zuständige Straßenverkehrs- behörde gemäß § 45 Abs. 1 und 3 der Straßenverkehrs- ordnung (StVO) folgende verkehrsrechtliche Anordnung er- lassen: Auf der Landesstraße L 280 zwischen Stafflangen und Oggelshausen[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2026
2025-07-17.pdf

Operationellen Programm EFRE 2014-2020 bzw. 2021-2027 und den diesbezüglichen Verordnungen, Richtlinien, Verwal- tungsvorschriften und Leitlinien auf EU-, nationaler und Lan- desebene. Die Bewerbung für die [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Landratsamt Biberach verlängert deshalb die Allgemein- verfügung zur Einschränkung der Wasserentnahme bis ein- schließlich 05.08.25. Die Regelung war am 24.06.25 in Kraft getreten und galt zunächst bis[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.07.2025
2025-07-24.pdf

demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten. Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs. 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Mitteilungsblatt unter Vereinsnachrichten, Seite 4. AMTLICHER TEIL DIE GEMEINDEVERWALTUNG INFORMIERT Neues Angebot in der Gemeindeverwaltung Sprechstunde „Patientenverfügung + Vorsorgevoll- macht“ Geschulte[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.07.2025
2025-07-31.pdf

Stellungnahmen - Satzungsbeschluss 4. Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Am Zeilweg II“ - Beschluss über die die Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss 5. Kita St. Maria [...] Wir speichern Ihre Daten so lange, wie es für eine abschließende Bearbeitung des Verfahrens notwendig ist. Link zur Datenschutzerklärung: Datenschutz | Landkreis Biberach Kreisforstamt Biberach Fortbildung [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [mehr]

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Zuletzt geändert: 31.07.2025
2025-08-07.pdf

Begründung vom 04.08.25 ge- billigt und als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wird am 07.08.25 formgerecht öffentlich bekannt gemacht. Mit diesem Satzungsbeschluss kann – vorbehaltlich der Finanzierung [...] Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach hat am 04.08.25 Benutzungsgebühr für das Betreuungsart RegelRegelRegel Alter 3 - 6 Jahre 2 -3 Jahre 2 -3 Jahre Betreuungszeit in Std. Kita TB 33 33 26,25 Sozialstaffelung [...] Tiefenbach, und die Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Am Zeilweg II“, Gemeinde Tiefenbach, treten gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch und § 74 Abs. 7 Landesbauordnung BW mit dieser öffentlichen B[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.08.2025
2025-08-14-21-28.pdf

möglichen Einsatz geschult. Um Einsatzkräfte und Mitarbeiter im Ernstfall schnell zu er- reichen, wurde die Alarmierungssoftware Divera 24/7 einge- führt, deren Zuverlässigkeit in regelmäßigen Probealar- [...] und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] im Mitteilungsblatt Dienstag 14 Uhr AMTLICHER TEIL DIE GEMEINDEVERWALTUNG INFORMIERT Rathaus vom 18.08. - 28.08.25 geschlossen Die Gemeindeverwaltung Tiefenbach macht Sommerpause (Urlaub), daher ist das[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.08.2025
Haushaltssatzung_2025_signiert.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 [...] beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO dem Landratsamt Biberach am 20.12.24 angezeigt. Das Landratsamt Biberach hat mit Bescheid vom 15.01.25 die Gesetzmäßigkeit der Haushalts- [...] (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 423.600 € § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 260.000 € Haushaltssatzung der Gemeinde Tiefenbach am Federsee für[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2025
Neufassung_der_Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__signiert..pdf

Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg in Ver-bindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuer-gesetzes für Baden- [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg. Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben [...] § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO)[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.12.2024
1._Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

n Die Satzung tritt am 01.03.2025 in Kraft. Tiefenbach, den 30.01.2025 Helmut Müller, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Ge [...] Biberach Az.: . 047.01 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Tiefenbach vom 13.03.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2024, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 29.01.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen B[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2025
Verwaltungsgebührensatzung_vom_02.07.25.pdf

n Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, die im Gebührenverzeichnis nicht explizit benannt sind und für die keine Gebühren- freiheit vorgesehen [...] Abs. 4 GemO: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang [...] Gebührenfrei, wenn mit der Bearbeitung des Antrags noch nicht begonnen wurde." 3. Befreiung "(Ausnahmebewilligung, Dispens) von gesetzlichenVorschriften oder gemeindlichen Bestimmungen" 18,00 € / ZE 4. Gen[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.07.2025