Suche: Gemeinde Tiefenbach

Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung durch Besprengen mit Wasser vorzubeugen, soweit nicht besondere Umstände (zum Beispiel Frostgefahr) entgegenstehen. (3) Die zu [...] Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann. (3) Die von Schnee oder auftauendem Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken[mehr]

Benut- zungsgebühr einschließlich der Verwaltungs- und Betriebskosten, sowie Verbrauchskosten (Wasser, Abwasser, Strom, Heizung, Kaminkehrer, Grund- steuer und Sachversicherung) ist der überlassene Wohnplatz[mehr]

Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhänge- fahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde, 3. vom Betriebsinhaber für Kosten der Sonderlösch- und -einsatzmittel, die [...] anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen [...] der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahr- zeugen verursacht wurde. (3) Ersatz der Kosten soll nicht verlangt werden, soweit dies eine[mehr]

bzw. zu lagern. 9. Blumen, Pflanzen oder Sträucher unbefugt abzureißen oder Erde mitzunehmen. 10. Wasser zu anderem als zum Zwecke der Grabpflege zu entnehmen. Ausnahmen können zugelassen werden, soweit[mehr]

(Klärschlamm) sind Abfälle, die aus kommunalen und ge- werblichen Abwasserbehandlungsanlagen sowie bei der Reinigung von Abwasserkanälen anfallen. (12) Altholz der Schadstoffklasse IV ist Altholz im Sinne [...] entsorgt werden können, insbesondere a) Flüssigkeiten, b) schlammförmige Stoffe mit mehr als 65 % Wassergehalt, c) Kraftfahrzeugwracks und Wrackteile, d) Abfälle, die durch Luftbewegung leicht verweht werden[mehr]

bestehen; 2. Parkflächen eine Decke entsprechend Nr. 1 aufweisen; diese kann auch aus einer wasserdurchlässigen Deck­ schicht (zum Beispiel Rasenpflaster, Rasengittersteine, Schotterrasen) bestehen; 3. [mehr]

(2) Als Wasserabnehmer gelten der Anschlussnehmer, alle sonstigen zur Entnahme von Wasser auf dem Grundstück Berechtigten sowie jeder, der der öffentlichen Wasserversorgung tatsächlich Wasser entnimmt [...] öffentliche Wasserversorgungsanlage angeschlossen sind, haben die Wasserabnehmer ihren gesamten Wasserbedarf aus dieser zu decken. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung von Niederschlagswasser für Zwecke [...] n mit der Gemeinde zu treffen. (6) Mit Wasser aus der öffentlichen Wasserversorgung ist sparsam umzugehen. Die Wasserabnehmer werden aufgefordert, wassersparende Verfahren anzuwenden, soweit dies insbesondere[mehr]

geändert: § 42 Höhe der Abwassergebühren (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt je m³ Abwasser: 1,94 €. (2) Die Niederschlagswassergebühr (§ 40a) beträgt je m² versiegelter Fläche: 0,39 €. § 2 Inkrafttreten [...] Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung [...] beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 29.10.2018 wird wie folgt geändert:[mehr]

Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 13.12.2021 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom 06.11.2017 wird wie folgt geändert: [...] geändert: § 43 Verbrauchsgebühren Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 44) berechnet. Die Verbrauchsgebühr beträgt je Kubikmeter 2,23 €. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01[mehr]

-einrichtungen hinzuwirken (§ 9 Abs. 1 Satz 2 Feuerwehrgesetz), 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. (8) Der Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister und den [mehr]