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Gesucht nach "satzung".
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2024-08-01.pdf

und Redaktion: Gemeindeverwaltung Tiefenbach, / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Helmut Müller Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen gesetzlichen Vertreter der [...] Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten von BM Müller mit folgenden Worten verpflichtet: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und ge [...] Fahrzeuge freuen und laden recht herzlich hierzu ein. Musikverein Betzenweiler Vorankündigung Dorffest Zu unserem diesjährigen Dorffest am 10. bis 12. August, laden wir Sie recht herzlich ein. Ein abwech[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 06.08.2024
Wasser_Prüfbericht_Parameter_Gruppe_B_-_2024.pdf

- Fax: 07551-67384 Prüfbericht: Parameter der Gruppe B gemäß TrinkwV Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften vom 20. Juni 2023 Entnahmestelle: Ortsnetz Tiefenbach, Rathaus/Kiga Entnahme [...] 10: 15 Uhr Probenehmer: Maris Margreiter (Labor Dr. Feierabend GmbH) Parameter Dimension Meßwert Bestimmungs- Grenzwert Meßverfahren grenze 1. Sensorische Kenngrößen: Färbung (vor Ort) - farblos - - Sensorik[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 08.05.2024
Sitzungsbericht_vom_22.04.2024.pdf

: Benutzungsgebühr 2024/2025 Alter 3 - 6 Jahre 2 - 3 Jahre 2 - 3 Jahre Bereuungs-art RegelkitaRegelkitaRegelkita Betreuungs- zeit 33 Std. 33 Std. 26,25 Std. Sozialstaffel: Kind in der Familie bis 18 [...] 09.2025 Der räumliche Bedarf für Kinder ab 2 Jahren ist mit der jetzigen Betriebsform Regel und Kleingruppe Regel – insgesamt 37 Plätze ausreichend. Bauliche Konsequenzen 01.09.2023 bzw. ab 01.09.2024 [...] für die Feuerwehrfahrzeuge hingewiesen. In der aktuellen Satzung der Gemeinde, die der Mustersatzung des Gemeindetags entspricht, ist in der Satzung selbst ein Verweis auf die Kostensätze der VwV enthalten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 144,26 KB
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Zuletzt geändert: 06.05.2024
2024-02-19_Sitzungsbericht.pdf

Thema u.a:. Sanierung der Grundschule, Vorstellung eines Entwurfs für eine neue öff.-rechtliche Vereinbarung zur Grundschule. Bürgermeister Müller berichtet weiterhin, dass die Instandsetzungen der Stra[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.02.2024
Sitzungsbericht_vom_21.12.23.pdf

gswassergebühr 0,32 € je m² versiegelter Fläche - zu. Der Satzungsänderung - Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) [...] der Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 2,63 €/(m²) zu. Der vorgelegten Satzungsänderung - Sechste Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 21.12.23 – (siehe umseitige Veröffentlichung) wird [...] nimmt diese Beispielsberechnung zur Kenntnis. Die von der Verbandsverwaltung entworfene Haushalts- satzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 steht zur Beschlussfassung an. Die Planansätze werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.01.2024
Bericht_aus_der_letzten_oeff._Sitzung_vom_20.09.2023.pdf

Die Gemeinde Tiefenbach erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes so- wie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche 1. zum Anbau bestimmte Straßen und Plätze (Anbau- [...] immissionen (Lärmschutzanlagen) keine Erschließungs- beiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgaben- gesetzes. § 21 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 11.12.90 findet Anwendung [...] 4 des Kommunal-abgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 20.09.23 folgende Satzung beschlossen:[mehr]

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Dateigröße: 230,17 KB
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Zuletzt geändert: 28.09.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen_vom_20.09.23.pdf

Erschließungsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbetrag bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rech [...] (Lärmschutzanlagen) keine Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes. § 21 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 11.12.1990 findet Anwendung, wenn für Grundstücke [...] des Kommunal- abgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenbach am Federsee am 20.09.23 folgende Satzung beschlossen:[mehr]

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Dateigröße: 300,43 KB
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Zuletzt geändert: 21.09.2023
Feuerwehrentschaediungssatzung_vom_23.07.2018.pdf

[mehr]

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Dateigröße: 2,48 MB
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Zuletzt geändert: 29.08.2023
Feuerwehrsatzung.pdf

(§ 8 Absatz 2 Satz 2 Feuerwehrgesetz). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers. (7) Der Feuerwehrkommandant ist für die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr verantwortlich (§ 9 Absatz 1 Satz [...] Gemeindeordnung: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach [...] (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten anders lautende Satzungen mit Inkrafttreten dieser Satzung außer Kraft. Anmerkung gemäß § 4 Absatz 4 der Gem[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.08.2023
Fuenfte_Satzung_zur_AEnderung_der_Wasserversorungssatzung_vom_13.12.2021_.pdf

Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 11.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Diese Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zu [...] Landkreis Biberach Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 13.12.2021 Aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.08.2023